Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht nach einem Jahr im Amt Fortschritte bei Investitionen, Bahnmodernisierung und Digitalisierung. Die Bundesregierung setzt auf umfangreiche Reformen im Verkehrssektor.
Ein Jahr nach Amtsantritt hat Patrick Schnieder eine positive Zwischenbilanz seiner Verkehrspolitik gezogen. Nach Angaben des Bundesministeriums für Verkehr stehen insbesondere Rekordinvestitionen und beschleunigte Planungsverfahren im Mittelpunkt. Insgesamt sollen bis 2029 rund 170 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur fließen, davon mehr als 106 Milliarden in die Schiene.
Ein Schwerpunkt liegt demnach auf der Sanierung bestehender Infrastruktur. Allein im Bahnnetz sind laut Ministerium rund 26.000 Baustellen im Jahr 2026 geplant. Parallel wurden Programme zur Modernisierung von Straßen und Brücken vorangetrieben. Zudem sei mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz eine Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsprozessen angestoßen worden.
Auch im öffentlichen Verkehr wurden Maßnahmen umgesetzt: Das Deutschlandticket ist bis 2030 gesichert, während bei der Bahn Reformen zur Verbesserung von Pünktlichkeit, Sicherheit und Komfort eingeleitet wurden, so das Ministerium. Ergänzend treibt die Bundesregierung nach eigenen Angaben den Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität sowie die Digitalisierung voran, etwa mit einer App für den digitalen Fahrzeugschein.
Weitere Vorhaben betreffen eine Reform der Fahrausbildung im Straßenverkehr zur Senkung der Kosten sowie Projekte in Luft- und Schifffahrt. Ziel sei es laut Schnieder, die Verkehrsinfrastruktur umfassend zu modernisieren und langfristig leistungsfähiger zu machen.
EVN