Zwei Stunden Wartezeit auf die Rettungskräfte bei einem simulierten ICE-Brand – doch für das Eisenbahn-Bundesamt besteht vorerst kein Handlungsbedarf. Die Bundesaufsicht sieht primär die Bahn-Infrastrukturtochter DB InfraGO und die Landesbehörden in der Pflicht und verweist auf die gesetzliche Eigenverantwortung.
Nach den massiven Verzögerungen bei einer ICE-Rettungsübung im thüringischen Sandbergtunnel sieht das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) vorerst keinen Anlass für ein eigenes Eingreifen. Die Aufsichtsbehörde verweist auf die gesetzliche Eigenverantwortung der Deutschen Bahn und die Zuständigkeit der Bundesländer für den Rettungsdienst.
Wie eine Sprecherin des EBA auf Anfrage mitteilte, liege die Verantwortung für einen sicheren Betrieb gemäß Paragraph 4 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) bei den Eisenbahnunternehmen selbst. Diese müssten außergewöhnliche Ereignisse eigenständig untersuchen und bei Bedarf korrigierend eingreifen.
EBA lässt sich über Ergebnis informieren
Zu den konkreten Vorfällen bei der Übung bei Traßdorf (Ilm-Kreis) – bei der Einsatzkräfte erst mehr als zwei Stunden nach dem simulierten Notruf eintrafen – äußerte sich die Behörde auf Nachfrage von Bahnblogstelle inhaltlich nicht. Nach derzeitigem Kenntnisstand des Amtes werte die Infrastrukturgesellschaft DB InfraGO den Ablauf noch aus. „Das EBA lässt sich über das Ergebnis informieren“, hieß es aus Bonn.
Gleichzeitig stellte die Bundesbehörde klar, dass die Gesetzgebungskompetenz und Verwaltungszuständigkeit für die technische Hilfeleistung und die Aufsicht über die Feuerwehren ausschließlich bei den Bundesländern liege. Für Details zum Zusammenwirken der Einsatzkräfte und der Bahn verwies das EBA an die DB InfraGO sowie das Thüringer Innenministerium.
Bahn kündigt gemeinsame Aufarbeitung an
Auch die Deutsche Bahn betonte auf Nachfrage zunächst die gemeinsame Verantwortung mit den zuständigen Behörden vor Ort. Ein Bahnsprecher erklärte, solche Übungen fänden bundesweit regelmäßig in enger Abstimmung mit den Einsatzorganisationen und Kommunen statt. Der Konzern unterstütze die Vorbereitungen, stelle Personal, Anlagen sowie Fahrzeuge bereit und gehe anschließend in die gemeinsame Analyse. Man werde auch das aktuelle Szenario im Sandbergtunnel zusammen mit den beteiligten Stellen aufarbeiten, so der Bahnsprecher weiter.
Bei der Großübung am vergangenen Wochenende im Sandbergtunnel auf der Schnellfahrstrecke Erfurt–Nürnberg war ein Brand in einem ICE simuliert worden. Wegen schwerer Pannen in den Alarmierungswegen – unter anderem einer Weiterleitungspanne zwischen der Notfallleitstelle der Bahn und den regionalen Rettungsleitstellen – begannen die Rettungsmaßnahmen erst mit extremer Verspätung.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hatte sich nach dem Übungsfiasko verärgert über die Abläufe gezeigt und eine umfassende Aufklärung sowie strukturelle Reformen bei den Leitstellen gefordert.
EVN