Nach Pannen bei Großübung im ICE-Tunnel: Minister pocht auf Leitstellenreform

Wie konnte eine Rettungsübung im ICE-Tunnel so schiefgehen? Warum Innenminister Maier eine Leitstellenreform in Thüringen nach der missglückten Übung für notwendiger denn je hält.

Nach dem Debakel bei der Rettungsübung im Sandbergtunnel an der ICE-Trasse durch den Thüringer Wald wird über Konsequenzen diskutiert. Der Großeinsatz am Wochenende im Ilm-Kreis, bei dem ein Rettungseinsatz in einem brennenden ICE in dem rund 1,3 Kilometer langen Tunnel geübt wurde, hatte erhebliche Schwachstellen in der Melde- und Alarmierungskette offengelegt. Dadurch kam es zu erheblichen Verzögerungen. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht einen Grund für die Probleme unter anderem in der kleinteiligen Struktur der Rettungsleitstellen im Freistaat.

Das Land setzt sich seit Längerem für eine Zentralisierung der derzeit zwölf Thüringer Rettungsleitstellen nach dem Vorbild der Polizei ein und will vier oder fünf größere Leitstellenverbünde schaffen. Katastrophenschutz fällt in die Zuständigkeit der Kommunen. Der Freistaat kann daher Zusammenschlüsse nicht anordnen und setzt deshalb auf Kooperationen und freiwillige gemeinsame Lösungen, die finanziell unterstützt werden.

Einige Kreise wollen Alleinzuständigkeit behalten

„Es gibt ein gewisses Beharrungsvermögen, weil einige Landkreise ihre kleinen Leitstellen unbedingt behalten möchten“, erklärte Maier. Doch bei der Gefahrenabwehr dürfe nicht die Frage entscheidend sein, wo eine Rettungsleitstelle stehe. „Entscheidend ist, wie leistungsfähig sie ist und wie zuverlässig sie im Ernstfall funktioniert.“

Größere Leitstellen könnten Personal flexibler einsetzen, mit einheitlicher Technik arbeiten und Meldewege vereinfachen. Gerade in außergewöhnlichen Einsatzlagen brauche es Strukturen, die auch unter hoher Belastung zuverlässig funktionierten, sagte Maier.

„Die Kleinteiligkeit in diesem Gefahrenbereich ist keine gute Idee.“ Der Minister appellierte deshalb erneut an die Landkreise und kreisfreien Städte, bestehende Kooperationen auszubauen und sich zu größeren Leitstellenverbünden zusammenzufinden.

Ein Fax als Alarmierungsweg

Nach bisherigen Erkenntnissen kamen bei der missglückten Übung mehrere Faktoren zusammen: Neben Verzögerungen bei der Übermittlung des Übungsnotrufs sowie bei der Alarmierung der Feuerwehr gab es laut Innenministerium zudem einen technischen Defekt sowie reale Einsätze, darunter zwei schwere Verkehrsunfälle auf der Autobahn.

Einzelne Einheiten hatten aufgrund einer zuvor veränderten Einsatzplanung längere Anfahrtswege. Die Landrätin des Ilm-Kreises, Petra Enders, hatte außerdem den Alarmierungsweg innerhalb der Thüringer Leitstellen via Fax kritisiert. Ein Fax halte sie im Zeitalter der Digitalisierung nicht mehr für zeitgemäß.

Die genauen Abläufe werden derzeit weiter ausgewertet. Politisch werden die Defizite bei der Großübung wohl am 27. August im Innenausschuss des Landtages zur Sprache kommen. Sowohl die AfD-Fraktion als auch das Innenministerium kündigten an, das Thema bei der nächsten Sitzung einbringen zu wollen.

Der für Brand- und Katastrophenschutz zuständige Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Steinbrück, erklärte dazu: „Eine Rettungskette, in der entscheidende Minuten zu Stunden werden, ist nicht akzeptabel.“ Das Problem habe nach bisherigem Kenntnisstand ausdrücklich in der Alarmierungs- und Informationskette gelegen, die Feuerwehr- und Rettungskräfte vor Ort seien dafür nicht verantwortlich.

dpa / EVN