Gleisbereich ist tabu – Bei Gefährdung des Bahnverkehrs drohen diese Strafen

Wer den Bahnverkehr gefährdet, muss unter Umständen mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen. Das Strafgesetzbuch sieht bei bestimmten Handlungen empfindliche…

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Wie das Eisenbahn-Bundesamt bei Sicherheitsmängeln vorgehen kann

Funktionieren Notrufe und Alarmierungsketten in Eisenbahntunneln nicht zuverlässig, können Betreibern erhebliche aufsichtsrechtliche Konsequenzen drohen. Je nach Gefahrenlage und Verhältnismäßigkeit können…

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Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Verkehrsprojekte

Das Netz der Straßen und Bahnstrecken ist strapaziert und soll saniert werden. Das Parlament beschließt ein Beschleunigungsgesetz dafür – die…

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Koalition einig bei Gesetz für schnellere Verkehrsprojekte

Die schwarz-rote Koalition einigt sich auf ein Gesetz, das Verkehrsprojekte schneller möglich machen soll. Was heißt das für den Umweltschutz?

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NRW-Verkehrsminister bei Infrastruktur-Gesetz gegen Parteilinie

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) erkennt im Infrastruktur-Zukunftsgesetz Fortschritte wie schnellere Verfahren und mehr Digitalisierung. Zugleich warnt er vor Einschränkungen von…

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Verband: Gesetz zur Planungsbeschleunigung hilft Bahn kaum weiter

Das im Bundeskabinett beschlossene Infrastruktur‑Zukunftsgesetz wird nach Einschätzung der Allianz pro Schiene den Ausbau der Bahn kaum beschleunigen. Der Verband…

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Kabinett beschließt Gesetzentwurf für schnellere Infrastrukturprojekte

Das von Verkehrsminister Schnieder entworfene Infrastruktur‑Zukunftsgesetz ist vom Bundeskabinett beschlossen worden. Planungs‑ und Genehmigungsverfahren sollen deutlich beschleunigt werden.

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Mehr Kompetenzen für die Bundespolizei – Kabinett beschließt Gesetzentwurf

Die Bundespolizei soll neue Kompetenzen bekommen. Dabei geht es unter anderem um Drohnenabwehr unter anderem an Bahnanlagen. Aber auch Abschiebungen…

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Gesetzesreform zur Sanierung des Schienennetzes beschlossen

BERLIN | Die Deutsche Bahn will das Schienennetz für mehrere Milliarden Euro sanieren, der Bund stellt einen Teil der Kosten…

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