Bundesregierung: Ostbahn nicht Teil des europäischen Militärverkehrsnetzes

Die Bahnstrecke Berlin–Küstrin gehört nach Angaben der Bundesregierung nicht zum europäischen Militärverkehrsnetz. Zugleich signalisiert der Bund Offenheit für eine Mitfinanzierung beim Ausbau für den Nahverkehr.

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Die Bahnstrecke Berlin–Küstrin, auch als Ostbahn bekannt, ist nach Angaben der Bundesregierung nicht Bestandteil des vom Europäischen Rat gebilligten europäischen Militärverkehrsnetzes. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Ob die Strecke in das derzeit vom Bundesministerium für Verkehr, dem Verteidigungsministerium und der Deutschen Bahn erarbeiteten Militäreisenbahngrundnetz aufgenommen wird, blieb offen.

Was den Ausbau der Ostbahn angeht, so sei der Bund der Antwort zufolge „gerne bereit zu prüfen, ob eine anteilige finanzielle Beteiligung des Bundes an einem Ausbau der Strecke für den Nahverkehr im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) möglich ist“. Über das GVFG-Bundesprogramm könnten bei Vorliegen der Fördervoraussetzungen bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten durch den Bund finanziert werden. Die Oderbrücke bei Küstrin sei vorsorglich bereits für eine nachträgliche Elektrifizierung dimensioniert worden, hieß es. Der Bund habe sich an den dabei entstandenen Kosten beteiligt.

EVN

Hinweis der Redaktion: Die Angaben zum Ausbau der Ostbahn im zweiten Absatz wurden konkretisiert.