Bundesregierung: Ostbahn nicht Teil des europäischen Militärverkehrsnetzes

Die Bahnstrecke Berlin–Küstrin gehört nach Angaben der Bundesregierung nicht zum europäischen Militärverkehrsnetz. Zugleich signalisiert der Bund Offenheit für eine Mitfinanzierung beim Ausbau für den Nahverkehr.

Die Bahnstrecke Berlin–Küstrin, auch als Ostbahn bekannt, ist nach Angaben der Bundesregierung nicht Bestandteil des vom Europäischen Rat gebilligten europäischen Militärverkehrsnetzes. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Ob die Strecke in das derzeit vom Bundesministerium für Verkehr, dem Verteidigungsministerium und der Deutschen Bahn erarbeiteten Militäreisenbahngrundnetz aufgenommen wird, blieb offen.

Beim Ausbau der Ostbahn für den Nahverkehr zeigt sich der Bund grundsätzlich zu einer finanziellen Beteiligung bereit. Nach Angaben der Bundesregierung könnte eine Förderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten abdecken. Zudem sei die Oderbrücke bei Küstrin vorsorglich bereits für eine spätere Elektrifizierung ausgelegt worden. An den dadurch entstandenen Mehrkosten habe sich der Bund beteiligt.

EVN