Mit dem Infraplan legt der Bund erstmals einen rollierenden Fünfjahresplan für die Entwicklung der Schieneninfrastruktur vor. Verbände begrüßen die größere Transparenz, sehen aber weiteren Handlungsbedarf bei Finanzierung, gesetzlicher Verankerung und Ausbauzielen.
Das Bundesverkehrsministerium hat am Dienstag den Infraplan für die Schieneninfrastruktur vorgestellt. Mit dem Instrument soll die Entwicklung des Schienennetzes über einen Zeitraum von fünf Jahren abgebildet und jährlich fortgeschrieben werden. Verschiedene Verbände der Bahnbranche bewerten die größere Transparenz und die stärkere Steuerung der Infrastruktur grundsätzlich positiv.
Der Bundesverband SchienenNahverkehr fordert nach eigenen Angaben ein konsequentes Monitoring anhand der vorgesehenen Kennzahlen sowie einen überjährigen Schieneninfrastrukturfonds. Die Allianz pro Schiene sieht im Infraplan den Einstieg in einen Systemwechsel und verlangt eine verbindliche gesetzliche Grundlage sowie eine überjährige Finanzierung.
Der Fahrgastverband Pro Bahn bewertet den Plan zugleich als Bestandsaufnahme mit offenen Finanzierungsfragen. Nach Angaben des Verbands enthalte der Infraplan für 2029 keinen neuen Gleiskilometer und sehe bis 2030 lediglich einen Anstieg des Elektrifizierungsanteils auf 63,7 Prozent vor. Zudem weise der Plan selbst darauf hin, dass es sich nicht um einen Finanzierungsplan handele.
Auch die Bahnindustrie begrüßt den Infraplan als Grundlage für eine längerfristige Planung von Material und Personal. Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) betont zugleich, dass für langfristige Planungssicherheit eine verbindliche, überjährige und angemessene Finanzierung erforderlich sei. Alle vier Verbände verweisen deshalb auf den im Koalitionsvertrag angekündigten Eisenbahninfrastrukturfonds.
EVN