Es ist ein „Startschuss“ dazu, wie die Modernisierung der Schieneninfrastruktur in den nächsten Jahren besser gesteuert werden soll. Aber der Plan hat Lücken.
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Ein neuer Infraplan soll für mehr Transparenz sorgen, wie die Schieneninfrastruktur in den kommenden Jahren leistungsfähiger und verlässlicher werden soll. Verkehrsstaatssekretär Ulrich Lange sprach von einem zentralen Steuerungselement des Bundes. „Wir geben die Richtung vor, setzen Prioritäten und überprüfen, wie die Umsetzung vorankommt“, sagte Lange in Berlin. „Wir wollen damit mehr Verbindlichkeit.“
Das Schienennetz ist teils marode, viele Züge sind unpünktlich. Der neue Infraplan gibt für fünf Jahre konkrete Zielvorgaben für einzelne Bereiche bei der Schieneninfrastruktur vor. Lange übergab den Plan an Philipp Nagl, Vorstandsvorsitzenden der Bahn-Infrastruktursparte DB InfraGO. Nagel sprach von einem Wendepunkt der Infrastrukturpolitik.
Der Infraplan soll perspektivisch gesetzlich verankert und mit einem Eisenbahninfrastrukturfonds verzahnt werden. In diesem Fonds sollen im Infraplan enthaltene Projekte mit einer überjährigen Finanzierungszusage hinterlegt werden. Der Fonds soll für mehr Planungssicherheit sorgen. Bisher ist die Finanzierung von Aus- und Neubauprojekten und anderen Maßnahmen von der jeweiligen, jährlichen Haushaltslage abhängig. Lange sagte, der Fonds solle Anfang 2028 funktionstüchtig sein.
Zur neuen Finanzierungs-Architektur gehört auch eine „Leistungsvereinbarung InfraGO“, die bis Ende des Jahres fertig sein soll. Lange sagte, Ziel der drei Instrumente sei es, mehr Qualität und mehr Verlässlichkeit in die Schiene zu bekommen.
Noch nicht hinterlegt sind im ersten Infraplan Zielwerte für „Korridorsanierungen“ hoch belasteter Bahnstrecken. Das Konzept wird angesichts von Problemen bei Sanierungen derzeit überprüft.
dpa