In Portugal soll eine neue Stadtbahnlinie gebaut werden. Chinesische Subventionen sollten einem Zulieferer einen unfairen Vorteil verschaffen, kritisieren Wettbewerbshüter der EU – und greifen durch.
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Ein chinesischer Zulieferer hat nach Einschätzung der EU-Kommission durch ausländische Subventionen einen unlauteren Wettbewerbsvorteil bekommen. Die Brüsseler Wettbewerbshüter stellten bei ihrer Untersuchung fest, dass so andere Bewerber beim Verfahren für die Vergabe eines Auftrags für die Erweiterung der Stadtbahn in Lissabon benachteiligt würden. Die portugiesische Tochter des chinesischen Konzerns CRRC dürfe kein Angebot abgeben, teilte die EU-Kommission mit.
Ein ranghoher Beamter sprach von Subventionen an das Unternehmen in Milliardenhöhe. Es war demnach Teil eines Bieterkonsortiums, das mittlerweile zugesagt habe, Portugal CRRC durch einen polnischen Hersteller zu ersetzen, der keine wettbewerbsverzerrenden ausländischen Subventionen erhalten habe.
Die Lissabonner Metrobetreiber dürfe nun mit der Vergabe des Vertrags für Bau und Planung der neuen U-Bahn-Linie “Violet” fortfahren, teilte die Kommission mit. Die Entscheidung und Prüfung der Angebote liege beim Betreiber.
Die “Linha Violeta” ist eine neue, überwiegend oberirdisch verlaufende Stadtbahnlinie zwischen Odivelas und Loures im Norden der Metropolregion Lissabon. Das Projekt ist als Erweiterung der bestehenden Anbindung gedacht, soll etwa 11,5 Kilometer lang sein und 17 Stationen haben. Ob der ursprünglich für die zweite Jahreshälfte geplante Termin für die Fertigstellung eingehalten werden kann, war unklar.
Die chinesische Handelskammer bei der EU äußerte “ernsthafte Besorgnis” über die Entscheidung. Die Beteiligung des betroffenen chinesischen Unternehmens sei so gering, dass es üblicherweise nicht untersucht worden wäre, kritisierte die Handelsvertretung in einer Mitteilung. Wiederholt seien zudem äußerst kurze Fristen gesetzt worden. Sie warf der EU vor, chinesische Unternehmen de facto zu diskriminieren.
dpa / EVN