Verkehrsminister Volker Wissing hat in einer internen Ansprache an die Mitarbeiter seines Ministeriums seine Gründe für einen Verbleib im Kabinett dargelegt und sich dabei offenbar indirekt von FDP-Chef Christian Lindner abgesetzt.
“Wenn man sich entscheiden muss zwischen dem Land und der Partei, dann sollte man nicht zögern”, sagte der aus der FDP ausgetretene Minister in seiner Ansprache am vergangenen Donnerstag laut einem “Stern”-Berichts. Er selbst habe immer “einen Beitrag leisten wollen, dass die Menschen in diesem Land gut leben können”, so Wissing. “Manche sagen, das sei nicht viel, man müsse sich Denkmäler errichten oder irgendwelche großen Dinge hinterlassen.” Das sei aber nicht seine Idee von Politik.
“Es ist kein Geheimnis, dass ich Brückenbauer sein will”, sagte er. “Wir müssen als Gesellschaft zusammenhalten. Und wir müssen Respekt vor anderen Meinungen haben.” Wissing weiter: “Für mich ist es wichtig, dass wir das auch vorleben im politischen Bereich.” Er sei “nicht glücklich”, wie sich die öffentliche Kommunikation innerhalb der Regierungskoalition gezeigt habe. “Ich verspreche mir auch von Neuwahlen nicht die heilsbringende Lösung, von der manche immer träumen”, so der Minister. “Insofern ist das meines Erachtens nicht richtig, dass die Ampel-Koalition jetzt zerbrochen ist.”
Weiter in Regierungsverantwortung zu bleiben, sei nicht vereinbar gewesen mit der weiteren Mitgliedschaft der FDP. Wissing stellte aber klar: “Ich habe meine politische Meinung nicht geändert, ich habe auch nicht vor, einer anderen Partei beizutreten, aber ich will Verantwortung übernehmen weiterhin für dieses Amt.”
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dts Nachrichtenagentur