Die Lokführergewerkschaft GDL verlangt eine grundlegende Neuordnung der Schieneninfrastruktur. Nach dem kritischen Branchenfazit zur DB InfraGO sieht die GDL strukturelle Interessenkonflikte im integrierten DB-Konzern und fordert eine eigenständige Organisation der Infrastruktur.
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) fordert eine grundlegende Neuordnung der deutschen Schieneninfrastruktur und eine Herauslösung der DB InfraGO aus dem integrierten DB-Konzern. Zuvor hatten die Verbände Pro Bahn, Mofair und Die Güterbahnen bei einer Fachveranstaltung dem Schienennetzbetreiber der Deutschen Bahn ein negatives Zwischenzeugnis ausgestellt.
Die GDL sieht einen strukturellen Interessenkonflikt darin, dass die Infrastrukturgesellschaft Teil eines Konzerns bleibt, zu dem auch Verkehrsunternehmen gehören, die diese Infrastruktur im Wettbewerb nutzen. Forderungen nach besserem Baustellenmanagement, einem neuen Infraplan und verlässlicher Finanzierung griffen aus Sicht der Gewerkschaft deshalb allein zu kurz. Gefordert werden eine eigenständige staatliche Steuerung, eine langfristige Finanzierung der Infrastruktur und transparente Regeln für die Mittelverwendung. Zudem unterstützt die GDL Forderungen der Branchenverbände nach einer Reform der Trassenpreise und einer stärkeren Beteiligung der Netznutzer bei Korridorsanierungen.
Auf der Veranstaltung räumte auch der Parlamentarische Staatssekretär Ulrich Lange ein, dass der gegenwärtige Zustand der Schieneninfrastruktur nicht akzeptabel sei und eine deutliche Professionalisierung des Baustellenmanagements erfordere. Zudem kündigte das Bundesverkehrsministerium eine Überprüfung der Korridorsanierungen sowie die Weiterentwicklung der Leistungsvereinbarung InfraGO an. Aus Sicht der Gewerkschaft reichen rein operative Verbesserungen jedoch nicht aus: Professionelleres Baustellenmanagement, funktionierende Umleitungsstrecken und belastbare Fahrpläne seien zwar notwendig, ersetzten jedoch keine klare politische Verantwortung und Strukturreform.
Die GDL begrüßt zusätzliche Bundesmittel für Sanierung, Instandhaltung und Ausbau der Schiene, warnt jedoch davor, dass höhere Investitionen ohne eine Veränderung der Organisationsstruktur nicht automatisch zu einer leistungsfähigeren Infrastruktur führten.
Nach Auffassung der Gewerkschaft sollte die Infrastruktur künftig unabhängig von Konzerninteressen und unmittelbar am öffentlichen Auftrag ausgerichtet organisiert werden. Beherrschungs- und Ergebnisabführungsmechanismen zwischen Infrastruktur und DB-Holding müssten beendet werden.
EVN