Die Güterbahnen, Mofair und Pro Bahn fordern von Bundesverkehrsminister Steffen Bilger eine stärkere politische Steuerung der Schieneninfrastruktur. Einzelne Reformmaßnahmen reichten aus Sicht der Verbände nicht aus, um Qualität, Kapazität und Leistungsfähigkeit des Netzes dauerhaft zu verbessern.
Die Verbände Die Güterbahnen, Mofair und der Fahrgastverband Pro Bahn fordern eine gemeinwohlorientierte Steuerung der DB-Infrastrukturgesellschaft InfraGO durch den Bund. In einer Mitteilung erklärten die Verbände, der Bund müsse ein umfassendes Steuerungskonzept entwickeln und die Branche stärker einbinden. Die geplante Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung InfraGO (LV InfraGO) sowie ein angekündigter InfraPlan könnten diese Aufgabe aus ihrer Sicht allein nicht erfüllen.
Bei einer Veranstaltung in Berlin hatte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Ulrich Lange, nach Angaben der Verbände Reformmaßnahmen für den Herbst angekündigt. Dazu gehörten unter anderem eine Überprüfung des Korridorsanierungskonzepts, Änderungen beim Trassenpreissystem, die LV InfraGO und ein InfraPlan. Die Verbände befürchten, dass einzelne Maßnahmen ohne übergreifende Strategie umgesetzt werden.
Gefordert werden unter anderem verbindliche Ziele für Qualität und Kapazität, eine verlässliche Finanzierung sowie eine stärkere Koordination von Sanierung, Ausbau, Trassenpreisen und Kapazitätssteuerung. Die Güterbahnen sprechen sich zudem für die Einrichtung eines Bundesamts für Schieneninfrastruktur aus.
Die Korridorsanierungen sehen die Verbände als Beispiel für die aus ihrer Sicht unzureichende Steuerung. Sie fordern, Sanierungskorridore, Umleitungsstrecken und die Etappen des Deutschlandtakts aufeinander abzustimmen, damit Sperrungen vorbereitet werden und die Infrastruktur nach den Maßnahmen leistungsfähiger ist.
EVN