KALININGRAD | Nach der Lockerung der Transitbeschränkungen durch die EU ist der erste Zug mit zuvor sanktionierten Gütern in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad eingetroffen.
“Der angekommene Zug besteht aus 60 Waggons mit Zement”, teilte Dmitri Lyskow, der Pressesekretär des Kalingrader Gouverneurs Anton Alichanow mit. Kaliningrad liegt zwischen den EU-Ländern Polen und Litauen rund 500 Kilometer von Berlin, aber mehr als 1000 Kilometer von Moskau entfernt. Litauen hatte im Juni den Transit von Gütern, die wegen des Ukraine-Krieges auf der EU-Sanktionsliste stehen, zwischen Kernrussland und Kaliningrad gestoppt – und damit schwere Spannungen ausgelöst.
Moskau drohte mit “praktischen Gegenmaßnahmen”, sollte Litauen den Transit nicht wieder zulassen. Sogar der russisch-litauische Vertrag über die Grenzziehung wurde öffentlich in Frage gestellt. Die EU hatte daraufhin ihre Sanktionsregeln präzisiert. Russland darf demnach auf der Sanktionsliste stehende zivile Güter per Bahn ohne große Einschränkungen durch das EU-Land Litauen bringen. Untersagt sind nach dem Mitte Juli veröffentlichten Dokument allerdings weiterhin Straßentransporte von russischen Speditionen durch EU-Territorium. Zudem dürfen auch per Bahn keine Güter transportiert werden, die auch militärisch genutzt werden können.
Kremlsprecher Dmitri Peskow begrüßte die Entscheidung damals als Sieg des “gesunden Menschenverstands”. Moskau werde aber darüber wachen, wie die Vereinbarung umgesetzt werde.
Litauens Bahntransit-Beschränkungen nach Kaliningrad sorgen für Verärgerung in Moskau