Mehr als 90 Aus- und Neubauprojekte auf der Schiene drohen wegen fehlender Bundesmittel ins Stocken zu geraten. Die Allianz pro Schiene warnt vor einem Investitionsstau und fordert Nachbesserungen im Bundeshaushalt sowie langfristige Planungssicherheit.
Die Bundesregierung bremst nach Angaben des Verkehrsbündnisses Allianz pro Schiene derzeit zahlreiche Aus- und Neubauvorhaben im deutschen Schienenverkehr aus. Hintergrund seien fehlende finanzielle Mittel des Bundes, wodurch mehr als 90 Projekte in unterschiedlichen Planungsphasen nicht weitergeführt werden könnten. Einzelnen bereits begonnenen Bauvorhaben drohe sogar ein Baustopp. Grundlage der Kritik ist eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zum Stand laufender und geplanter Schienenprojekte.
Nach Einschätzung der Allianz pro Schiene betrifft der Investitionsstopp zentrale Verkehrsprojekte in mehreren Regionen Deutschlands. Dazu zählen demnach unter anderem Maßnahmen zur Erweiterung von Kapazitäten an stark belasteten Bahnknoten wie Hamburg und Hannover sowie Planungen für überlastete Streckenabschnitte zwischen Hannover und Bielefeld oder Mannheim und Karlsruhe. Auch Vorhaben, die für den Deutschlandtakt relevant sind, sowie Elektrifizierungsprojekte könnten mangels Finanzierung nicht in die nächste Planungsphase übergehen.
Der Verband sieht darin einen Widerspruch zwischen politischen Ankündigungen und tatsächlicher Haushaltspolitik. Geschäftsführer Dirk Flege kritisierte, dass angekündigte Beschleunigungen beim Ausbau der Schieneninfrastruktur ins Leere liefen, wenn gleichzeitig Mittel für Planung und Umsetzung fehlten. Zudem verwies der Verband darauf, dass die bislang in der Mittelfristplanung des Bundes bis 2030 vorgesehenen Investitionen deutlich hinter dem von der Bundesregierung selbst benannten Finanzbedarf zurückblieben.
Die Allianz pro Schiene fordert deshalb eine Nachsteuerung im Bundeshaushalt 2027 sowie die Einführung eines sogenannten Infraplans mit mehrjähriger Finanzierung, um Planungssicherheit zu schaffen und einen kontinuierlichen Ausbau des Schienennetzes zu ermöglichen.
dts Nachrichtenagentur / EVN