Um im stark regulierten Eisenbahnwesen den Überblick zu behalten, finden Sie hier eine Übersicht der wichtigsten Gesetze und Verordnungen. Mit den folgenden externen Links werden Sie auf die Online-Gesetze des Bundesjustizministeriums weitergeleitet.
A
Verordnung zur Berechnung von Ablösungsbeträgen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz, dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz
Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Eisenbahnverkehr
Allgemeines Eisenbahngesetz
B
Gesetz über Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Bahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs
Gesetz betreffend die Anwendung landesgesetzlicher Vorschriften über Bahneinheiten
Gesetz zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen
Verordnung zur Festsetzung des Ausgleichs für die Erfüllung bahnpolizeilicher Aufgaben der Bundespolizei
Verordnung über den Bau und Betrieb der Straßenbahnen
D
Verordnung über die Zuständigkeit der Deutsche Bahn Aktiengesellschaft für Entscheidungen in Angelegenheiten der zugewiesenen Beamten des Bundeseisenbahnvermögens
Gesetz über die Gründung einer Deutsche Bahn Aktiengesellschaft
E
Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes
Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner im Betriebsdienst/zur Eisenbahnerin im Betriebsdienst
Verordnung über die Haftpflichtversicherung der Eisenbahnen
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung
Gesetz über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen
Verordnung über die Prüfung zum Betriebsleiter für Eisenbahnen
Verordnung über die Bestellung und Bestätigung sowie die Aufgaben und Befugnisse von Betriebsleitern für Eisenbahnen
Eisenbahnunternehmer-Berufszugangsverordnung
Verordnung über den diskriminierungsfreien Zugang zur Eisenbahninfrastruktur und über die Grundsätze zur Erhebung von Entgelt für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems
Eisenbahn-Signalordnung
Eisenbahn-Verkehrsordnung
Verordnung zur Sicherstellung des Eisenbahnverkehrs
Verordnung über die Untersuchung gefährlicher Ereignisse im Eisenbahnbetrieb
G
Verordnung über die innerstaatliche und grenzüberschreitende Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße, mit Eisenbahnen und auf Binnengewässern
S
Strafgesetzbuch
Gesetz zur Förderung der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen für den Schienengüterfernverkehr
Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs
T
Verordnung über die Interoperabilität des transeuropäischen Eisenbahnsystems
Verordnung über die Erteilung der Fahrberechtigung an Triebfahrzeugführer sowie die Anerkennung von Personen und Stellen für Ausbildung und Prüfung
– Weitere Inhalte werden nachgereicht –