Der Bundesrat hat dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz zugestimmt. Damit sollen Planungs- und Genehmigungsverfahren für Verkehrsprojekte beschleunigt werden. Die Bahn sieht darin einen wichtigen Schritt, um den Aus- und Neubau des Schienennetzes schneller voranzubringen.
Mehr Tempo bei Bauprojekten von Autobahnen, Schienen und Wasserwegen: Mit dem Beschluss des Bundesrates kann das Infrastruktur-Zukunftsgesetz umgesetzt werden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sprach von einer zentralen Weichenstellung. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sagte, das Infrastruktur-Zukunftsgesetz sei von außerordentlicher Bedeutung.
Für die Schiene sieht die Reform vor, dass zentrale Bahnprojekte als Vorhaben von „überragendem öffentlichem Interesse“ eingestuft werden. Dadurch sollen Genehmigungs- und Planungsverfahren beschleunigt sowie Projekte bei Behörden und Gerichten höher gewichtet werden.
Nach Angaben der Bahn-Infrastruktursparte DB InfraGO könnten digitale Verfahren, verbindliche Fristen und weniger Bürokratie Planungszeiten um Monate oder sogar Jahre verkürzen. Derzeit befinden sich bundesweit mehr als 175 größere Aus- und Neubauprojekte sowie mehrere hundert kleinere Maßnahmen in Planung oder Umsetzung. Dazu zählen unter anderem zusätzliche Überhol- und Kreuzungsgleise, Gleisanpassungen und Bahnsteigprojekte, die Kapazitätsengpässe beseitigen und die Pünktlichkeit im Bahnverkehr verbessern sollen.
EVN / dpa