Nach einer Niederlage im Eilverfahren wächst der Druck auf DB InfraGO. Branchenvertreter verlangen, die Klage gegen strengere Vorgaben zur Baustellenplanung im Schienennetz zurückzuziehen.
Der Branchenverband Die Güterbahnen fordert die DB InfraGO AG auf, ihre Klage gegen die Bundesnetzagentur zur Baustellenplanung im Schienennetz zurückzunehmen. Hintergrund ist eine Niederlage des Infrastrukturbetreibers in einem gerichtlichen Eilverfahren, wie der Verband mitteilte.
Die Bundesnetzagentur hatte DB InfraGO nach Beschwerden von Eisenbahnverkehrsunternehmen verpflichtet, verbindliche Fristen für Informationen über Baustellen und daraus resultierende Fahrplanänderungen einzuhalten. Nachdem sich die Situation nach Angaben der Behörde nicht verbessert hatte, erließ sie am 8. Oktober 2025 einen Teilbeschluss mit strengeren Auflagen und verhängte Zwangsgelder. Dagegen hatte DB InfraGO geklagt und versucht, die Maßnahmen vorläufig auszusetzen.
Das zuständige Verwaltungsgericht lehnte den Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz jedoch ab. Damit bleibe der Druck auf den Infrastrukturbetreiber bestehen, Fahrplanänderungen wegen Bauarbeiten frühzeitig mitzuteilen. Nach Angaben des Verbands wurden im Jahr 2025 lediglich rund sechs Prozent der entsprechenden Unterlagen fristgerecht an die Eisenbahnverkehrsunternehmen übermittelt.
Der Geschäftsführer von Die Güterbahnen, Peter Westenberger, kritisierte, statt Verbesserungen im Qualitätsmanagement gebe es zunehmend juristische Auseinandersetzungen zwischen einem Bundesunternehmen und einer Bundesbehörde. Eine weiterhin anhängige Klage sorge zudem für Unsicherheit, während eine Rekordzahl von Baustellen im Jahr 2026 den Bahnbetrieb zusätzlich belaste.
Der Konflikt fällt in eine Phase, in der Bund, Bahn und Branche in der Initiative „Taskforce Zuverlässige Bahn“ über Verbesserungen im Betrieb beraten.
EVN