Im Zuge der Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) seinen Posten verlassen. Das berichten mehrere Medien mit Verweis auf Partei- und Koalitionskreise.
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Die Kabinettsumbildung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird offenbar größer als bisher bekannt. Wie die Bild unter Berufung auf Unionskreise berichtet, entlässt Merz auch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU). Grund für den drastischen Schritt des Kanzlers sei demnach dessen tiefe und anhaltende Unzufriedenheit mit Schnieders Amtsführung – insbesondere bei den Dauerkrisenherden Schienennetz und Infrastruktur.
Auf einer Pressekonferenz bestätigte Merz die Entlassung Schnieders am Freitag zunächst nicht. Er sagte nur, es werde „weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben“. Darüber werde er „zugegebener Zeit“ informieren, „aber diese Entscheidungen brauchen jetzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit“, fügte er hinzu. Das entscheide er aber „ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig“ seien.
In Regierungskreisen heißt es laut Bild abschätzig-ironisch, es sei eine ganz besondere „Leistung“ Schnieders gewesen, trotz eines Rekord-Etats zu erklären, er habe kein Geld mehr für den Bau neuer Brücken und Infrastrukturprojekte. Weiter heißt es, der Kanzler sei „zunehmend genervt“ vom ausbleibenden Fortschritt im Verkehrsministerium gewesen. Trotz seines Milliarden-Etats habe Schnieder die tiefgreifenden Probleme nicht in den Griff bekommen.
Merz sei keiner, der täglich Marschbefehle an Minister verteile, hieß es gegenüber Bild. Aber wenn grundlegende Aufgaben nicht erfüllt würden, ziehe er daraus irgendwann Konsequenzen. Damit geht der Kabinettsumbau des Kanzlers weiter. Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) soll als erste Frau Kanzleramtschefin werden, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann ihr Nachfolger.
EVN / dts Nachrichtenagentur