Pro Bahn wirft Bund und Bahn vor, wichtige Elektrifizierungsprojekte auszubremsen. Bei der Fulda-Konferenz Anfang Mai seien keine neuen Planungsschritte für Schienenprojekte freigegeben worden.
Der Fahrgastverband Pro Bahn hat die Ergebnisse der sogenannten Fulda-Konferenz am 4. und 5. Mai scharf kritisiert und Bund sowie Deutscher Bahn vorgeworfen, zentrale Elektrifizierungs- und Ausbauprojekte im Schienennetz auszubremsen. Nach Angaben des Verbands wurde bei dem Treffen von Bundesverkehrsministerium, Eisenbahn-Bundesamt und DB InfraGO kein einziger Leistungsphasenwechsel für Infrastrukturprojekte genehmigt.
Damit könnten zahlreiche Vorhaben nicht von der Vorplanung in die Entwurfs- und Genehmigungsplanung übergehen. Ohne diesen Schritt dürften keine weiteren Planungsaufträge erteilt werden, selbst wenn Haushaltsmittel bereits bewilligt seien. Pro Bahn sieht darin ein erhebliches Risiko für die Umsetzung der Verkehrswende.
Besonders kritisiert der Verband die Situation bei der Franken-Sachsen-Magistrale zwischen Dresden, Hof und Nürnberg. Obwohl der Haushaltsausschuss des Bundestags nach Angaben von Pro Bahn bereits 100 Millionen Euro für die Weiterplanung des Abschnitts Nürnberg–Schnabelwaid freigegeben habe, fehle weiterhin der notwendige Planungsauftrag. Auch der planfestgestellte Abschnitt Hof–Marktredwitz liege weiter auf Eis.
Darüber hinaus verweist Pro Bahn auf die Mitte-Deutschland-Verbindung, für die zwar weitgehend Baureife bestehe, jedoch weiterhin keine Finanzierungsvereinbarung vorliege. Dies gefährde unter anderem künftige Betriebskonzepte und Ausschreibungen im Schienenpersonennahverkehr.
Der Verband fordert kurzfristig die Freigabe weiterer Planungsphasen, verbindliche Finanzierungszusagen sowie einen langfristig angelegten Bahninfrastrukturfonds. Zudem müssten Planungsteams kontinuierlich weiterarbeiten können, um Kostensteigerungen und Verzögerungen zu vermeiden.
Betroffen seien neben den genannten Projekten zahlreiche weitere Aus- und Neubauvorhaben in Deutschland, darunter Strecken in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Hamburg, Frankfurt und entlang internationaler Korridore.
EVN