BERLIN | FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Bundesländer aufgefordert, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sofort abzuschaffen.
“Es gibt keine Grundlage mehr für Grundrechtseinschränkungen. Auch die Bundesländer müssen handeln und auf die veränderte Lage reagieren”, sagte Djir-Sarai der Bild-Zeitung (Mittwoch). Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes sei daher ebenfalls ein verfassungsrechtlich notwendiger Schritt, der jetzt erfolgen müsse, forderte der FDP-Politiker.
Über die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen des Nahverkehrs entscheiden die Länder selbst. Für Fernzüge und Fernbusse bundesweit ist bis zum 7. April 2023 eine FFP2-Maskenpflicht festgeschrieben. Die Maskenpflicht im Nahverkehr ist in Bayern und Sachsen-Anhalt bereits weggefallen, in Schleswig-Holstein läuft sie zum Jahresende aus. In einer Bild-Umfrage bei den übrigen Bundesländern, ob sie die Maskenpflicht im ÖPNV unverzüglich abschaffen werden, antwortete keines mit “ja”.
Die Debatte über die Abschaffung aller Corona-Beschränkungen war neu aufgeflammt, nachdem der Virologe Christian Drosten in einem Interview mit dem Tagesspiegel unter anderem gesagt hatte, nach seiner Einschätzung sei die Pandemie vorbei. Als Reaktion hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) gefordert, “die letzten Corona-Schutzmaßnahmen” zu beenden.
