NÜRNBERG | Die drei für das neue ICE-Instandhaltungswerk vorgesehenen Standorte bei Nürnberg sind nach rechtlicher Prüfung einer von Gegnern beauftragten Kanzlei nicht raumverträglich.
“Dem Vorhaben stehen zwingende Vorgaben des Wasser-, Natur- und Habitatschutzrechts entgegen”, teilte die Kanzlei Baumann Rechtsanwälte aus Würzburg am Donnerstag mit. “Die von der DB Fernverkehr AG vorgelegte Umweltverträglichkeitsstudie ist lückenhaft und in weiten Bereichen fachlich und methodisch nicht nachvollziehbar”, heißt es weiter in der Mitteilung der von der Bürgerinitiative “Reichswald-bleibt” beauftragten Kanzlei.
Die betroffenen Flächen befinden sich in weiten Teilen auf Bannwald-Gebiet. Konkret beschreiben die Rechtsanwälte den “dauerhaften Verlust von Wald mitsamt seinen Erholungs- und Klimafunktionen für die Region Nürnberg, sowie von sensiblen Lebensräumen für Tier- und Pflanzenarten” auf einer Fläche von 50 bis 60 Fußballfeldern.
Seit Anfang Mai läuft ein Raumordnungsverfahren der Regierung von Mittelfranken. Bis Donnerstag hatten betroffene Kommunen, Behörden, Verbände und Bürger die Möglichkeit, Stellung zu nehmen. Anschließend folgt eine “landesplanerische Beurteilung” der Regierung. Das Ergebnis fließt zum Beispiel in das Planfeststellungsverfahren oder die Baugenehmigungen ein.
Die Deutsche Bahn erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, dass eine mehr als 2000 Seiten umfassende Antragsunterlage zum Raumordnungsverfahren eingereicht worden sei, an der auch Juristen und ein Umweltbüro mitgewirkt hätten. “Wir haben daher volles Vertrauen in die Qualität der Unterlage und in den bisherigen Auswahlprozess”, sagte eine Sprecherin.
Die neuen Werkstattkapazitäten sind notwendig, weil die Fahrgastzahlen im Fernverkehr steigen sollen und es laut Bahn im Südosten Deutschlands bislang nur in München einen leistungsfähigen Standort gibt. Gleichzeitig muss das Werk möglichst nah am Nürnberger Hauptbahnhof sein, damit die Züge zwischen Einsatz und Instandhaltung möglichst wenig Zeit verlieren.