Bahnprojekte in Sachsen stecken fest, Kosten steigen: Die Grünen kritisieren endlose Planung und fehlende Priorität. Wer jetzt handeln muss, damit die Verkehrswende nicht entgleist.
Die Grünen sehen zentrale Bahnprojekte im Freistaat Sachsen auf dem Abstellgleis. „Wichtige Bahnstrecken stecken seit Jahren in der Planung fest und werden immer teurer“, zog die grüne Landtagsfraktion ihr Fazit aus fünf Kleinen Anfragen zu dem Thema. Es fehle an einer Priorisierung. Zudem gebe es immer gleiche Ausflüchte und endlose Planungsrunden.
Zentrale Projekte hängen in Planungsschleifen fest
„Zentrale Bahnprojekte in Sachsen hängen weiter in Planungsschleifen fest. Das betrifft 12 im Gesetz verankerte Schienenvorhaben – fünf davon werden mangels Priorisierung der Staatsregierung gar nicht oder nur sehr schleppend vorangetrieben“, erklärte Fraktionschefin Franziska Schubert und sprach von einer bitteren Zwischenbilanz des Strukturwandels für die Schiene.
Keine Abstriche bei Schienenprojekten für den Strukturwandel
Nach den Worten von Schubert dürfen die Versprechen zum Strukturwandel in den Kohleregionen „nicht auf der Schiene gebrochen werden. Jeder Tag Verzögerung macht jedes Vorhaben teurer. Die Strukturwandel-Schienenprojekte müssen kommen, ohne Abstriche und ohne weitere Verzögerungen, hier ist der Bund in der Pflicht“, betonte Schubert.
„Es liegen extrem hohe Forderungen der Bahn nach Ausgleichszahlungen für unwirtschaftliche Strecken auf dem Tisch. Hier muss die DB daran erinnert werden, dass Projekte zügig und wie verabredet realisiert werden, damit nicht weitere Kostensteigerungen den Ausbau bremsen“, stellte Schubert klar.
Sachsen soll Planungen selbst vorantreiben
Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, forderte die Regierung auf, Planungen für wichtige sächsische Schienenprojekte voranzutreiben. „Zu viel Zeit ist schon verstrichen. Das heißt nicht, den Bund aus seiner Verantwortung zu entlassen, sondern eigene Handlungsspielräume zu nutzen.“
„Immer neue jahrelange Prüfungen, ob diese Vorhaben doch noch in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufrücken, dürfen wir nicht abwarten. Die notwendigen Planungsmittel müssen in den künftigen sächsischen Doppelhaushalten bereitgestellt werden“, betonte Meier.
Grüne fordern mehr Tempo für Bahnprojekte
„Verkehrswende ernstzunehmen, bedeutet Beschleunigung der Planungen bei der Bahn, Aktivierung von Finanzierungsmöglichkeiten und voller Einsatz auf Bundesebene für die Umsetzung. Bisher passiert das alles viel zu halbherzig“, kritisierte Meier abschließend.
dpa