Giffey zu ÖPNV-Streik in Berlin: Wird sich gute Lösung finden lassen


BERLIN | Verdi ruft bundesweit zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr auf. Berlins Wirtschaftssenatorin sieht das mit Blick auf die Hauptstadt gelassen – und die Verhandlungen auf gutem Weg.

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey hält die Belastungen durch den Streik bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) am Freitagvormittag für „verschmerzbar“. Sie sei zuversichtlich, dass sich in Berlin eine gute Lösung finden lasse, sagte die SPD-Politikerin, die auch BVG-Aufsichtsratsvorsitzende ist, am Dienstag. „Die BVG ist darauf eingestellt.“ Der Vorstand wisse, dass Veränderungen notwendig seien. „Insofern denke ich, ist das, was am Freitag uns bevorsteht, zwar für alle, die BVG fahren, nicht so angenehm“, sagte Giffey. „Aber ich glaube, von drei Uhr bis zehn Uhr, das wird auch verschmerzbar sein.“

Seitens des BVG-Vorstandes habe es die Rückmeldung gegeben, dass der Beginn der Gespräche sehr positiv gewesen sei. „Die BVG ist ja darauf eingestellt, in puncto Arbeitsbedingungen, Flexibilisierung und auch Finanzierung Schritte zu gehen“, sagte die Senatorin. Verdi habe zwar bundesweit zu Warnstreiks aufgerufen. Angesichts der positiven Verhandlungen in Berlin sei aber entschieden worden, die Streikzeit zu begrenzen.

Sie sei nicht in der Lage, die Warnstreiks zu kritisieren, sagte Giffey. „Aber ich finde, man muss schon bei allem, was an Streiks passiert, auch berücksichtigen, wie die Verhandlungen tatsächlich laufen. Meine Signale sind, dass die Verhandlungen in Berlin vor guten Vorzeichen stehen.“

Bei den Verhandlungen in Berlin geht es um den Manteltarifvertrag für Arbeitsbedingungen und nicht um die Löhne. Bei den Verhandlungen mit der BVG fordert Verdi längere Wendezeiten auf allen Linien, Urlaubsgeld von 500 Euro im Jahr oder 33 Tage Urlaub für alle Beschäftigten ohne Staffelung. Verdi hatte den Verhandlungsauftakt in der vergangenen Woche als ernüchternd bezeichnet. Die Arbeitgeberseite habe zu keiner der Forderungen eine klare Aussage treffen können.


dpa / EVN