BERLIN | Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hält im Zusammenhang mit Russlands Krieg gegen die Ukraine auch die deutsche Infrastruktur für ein potenzielles Angriffsziel. Aus diesem Grund soll eine Stabsstelle für Infrastruktursicherheit eingerichtet werden.
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Dabei kommen die Expertinnen und Experten aus allen Fachabteilungen des Ministeriums sowie den nachgeordneten Behörden, sagte Wissing dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Ziel sei es, die Abteilungen mit ihren bestehenden Sicherheitsmechanismen und Kompetenzen besser zu vernetzen. „Neue Entwicklungen, neue Innovationen bringen auch neue Herausforderungen für die Sicherheit mit sich. Diese müssen wir mitdenken und entsprechende Vorsorge schaffen“, betonte Wissing.
Der Krieg in der Ukraine habe gezeigt, „dass Infrastrukturen ein wichtiges Ziel militärischer Strategie und damit auch potenzieller Angriffe sind“. Auch die deutsche Infrastruktur sei dabei ein potenzielles Angriffsziel, sagte er weiter.
Auf die Frage, ob er nach der Sabotage gegen die Bahn mit weiteren Anschlägen rechne, erklärte der FDP-Politiker: „Unsere Infrastrukturen sind die Lebensadern unserer Gesellschaft. Das macht sie aus der Sicht potenzieller Angreifer zu einem attraktiven Ziel.“ Zur Infrastruktur zählten nicht nur Straßen, Brücken und Schienentrassen, sondern auch Datenleitungen und Kommunikationseinrichtungen.