Der bisherige CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer wird neuer Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Von 2009 bis 2013 war er Parlamentarischer Staatssekretär im damaligen Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung unter Peter Ramsauer und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik.
Der Branchenverband Allianz pro Schiene wünscht dem 43-Jährigen viel Erfolg im neuen Amt und betont, dass das Thema Verkehrspolitik in der öffentlichen Wahrnehmung an Bedeutung gewonnen habe. Das seien hervorragende Startbedingungen für den neuen Minister, sagte der Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, Dirk Flege. „Sogar hinter dem Streit um Klima-Ziele, Schadstoff-Grenzwerte und bezahlbare Alternativen zum Individualverkehr steckt etwas Positives: Die Deutschen haben angefangen, leidenschaftlich über die Mobilität der Zukunft zu debattieren.“ An die Adresse des neuen Ministers sagte Flege: „Es gibt viel Gestaltungsbedarf: Sie werden sich im neuen Amt nicht langweilen.“
Viel zu tun: Bahnbranche bietet Unterstützung an
Der Allianz pro Schiene-Geschäftsführer bot dem neuen Minister die Unterstützung der Bahnbranche an und verwies auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. „Das bahnpolitische Programm der Großen Koalition schafft für die nächsten Jahre eine gute Grundlage: Bei der angestrebten Verdopplung der Fahrgastzahlen im Schienenverkehr und dem massiven Ausbau des öffentlichen Verkehrs stehen wir mit Expertise und konstruktiver Kritik bereit.“
Meilensteine: Deutschland-Takt und Halbierung der Trassenpreise
Als Meilensteine für die künftige Verkehrspolitik nannte Flege den Deutschland-Takt, die Halbierung der Trassenpreise im Güter- und Personenverkehr, eine gezielte Innovationsförderung sowie die Elektrifizierung des Schienennetzes auf eine Quote von 70 Prozent. „Die Verkehrswende haben wir dann zwar noch vor uns, aber für den Schienenverkehr in Deutschland sind das wichtige Schritte nach vorn.“
red