Nach Verzögerungen bei der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg–Berlin fordern die Grünen im Bundestag strukturelle Reformen. Bahnpolitiker Gastel verlangt eine Analyse von Gesetzen und Vorgaben, die termingerechte Infrastrukturprojekte behindern.
Die Bundestagsfraktion der Grünen hat Reformen für künftige Generalsanierungen im deutschen Schienennetz gefordert. Anlass ist der neue Zeitplan für die Sanierung des Korridors Hamburg–Berlin. Die Arbeiten verzögern sich nach Angaben der Deutschen Bahn aufgrund der zurückliegenden winterlichen Verhältnisse um rund sechs Wochen.
Der Bahnpolitiker Matthias Gastel (Grüne) verlangte eine umfassende Analyse von Gesetzen, Richtlinien und Vorgaben, die nach seiner Einschätzung termingerechte Infrastrukturprojekte erschweren könnten. Ziel müsse es sein, die Umsetzung zukünftiger Sanierungen zu verbessern.
Besondere Herausforderungen sieht Gastel bei Stellwerken und Signalanlagen. Hier lägen derzeit zentrale Probleme bei der Umsetzung von Bauprojekten. Die Planungszeiten für Stellwerke müssten in Deutschland deutlich verkürzt werden.
Die Grünen im Bundestag erklärten zudem ihre Bereitschaft, “notwendiges Personal in Behörden zu finanzieren sowie Gesetze und Richtlinien zu reformieren”, sagte der Politiker. Gleichzeitig fordern sie langfristig abgesicherte Aufträge für die Bahnindustrie. Als Beispiel verwies Gastel auf die Schweiz, wo entsprechende Verträge teilweise bis zum Jahr 2040 laufen.
EVN