Bahn fordert Tempo bei Reform von Schienengesetz


BERLIN | Die Deutsche Bahn pocht bei der Reform eines Gesetzes zur Finanzierung der Schiene auf mehr Tempo.

„Ein zügiger Abschluss des Vermittlungsverfahrens zwischen Bund und Ländern ist wichtig für uns“, sagte der Konzernbeauftragte für die gemeinwohlorientierte Infrastruktur, Tobias Heinemann, am Mittwoch. Das Gesetz sei Voraussetzung dafür, dass Bahnhöfe und das Schienennetz schneller und unkomplizierter modernisiert werden könnten.

Das Bundesschienenwegeausbaugesetz steckt im Vermittlungsausschuss, nachdem es im Bundesrat keine Mehrheit bekommen hatte. Mit der Gesetzesreform will die Bundesregierung vor allem die Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen auf dem Schienennetz sicherstellen. Im Vermittlungsausschuss streiten Bund und Länder nun über finanzielle Fragen, die mit dem Gesetz zusammenhängen.


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dpa