Allianz pro Schiene fordert Kennzahlen für anstehende Bahnreform


BERLIN | Der Interessenverband Allianz pro Schiene hat den Bund erneut dazu aufgerufen, bei der Strukturreform für die Deutsche Bahn klare Kennzahlen und Ziele festzulegen.

„Die Kennzahlen sollten unserer Meinung nach vom Bundestag verabschiedet werden und mehrjährige Verbindlichkeit bekommen“, sagte Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege am Montag in Berlin.

Die Deutsche Bahn vollzieht zum 1. Januar eine Strukturreform. Dabei wird eine neue Gesellschaft gegründet, die gemeinwohlorientiert den Betrieb, die Sanierung sowie den Aus- und Neubau des Netzes verantworten soll. Es brauche fünf bis zehn Kennzahlen, um diese neue Gesellschaft führen zu können, sagte Flege. Die Pünktlichkeit dürfe beispielsweise nicht alleiniges Ziel sein, weil so Fehlanreize gesetzt würden. Wenn man die Pünktlichkeit über alles stelle, könne das etwa zu weniger Baustellen führen, ohne die das marode Schienennetz aber nicht fit gemacht werden könne.

Aus Sicht der Allianz Pro Schiene fehlen für die neue Gesellschaft InfraGo auch noch weitere Festlegungen. „Bis heute weiß niemand, wie hoch ist die Gewinnerwartung des Staates an das natürliche Monopol Schienennetz und Bahnhöfe“, sagte Flege. Die Gewinne der InfraGo sollen an den Bund und nicht mehr wie bisher an den Mutterkonzern abgeführt werden. Der Bund wiederum will das Geld gleich wieder in die Schiene stecken. „Im schlechtesten Fall wird mehr Geld ins System gepumpt, ohne dass es grundlegend besser wird“, sagte Flege.

Er beklagte zudem, dass es keine verkehrspolitische Strategie in Deutschland gebe, die alle Verkehrsträger berücksichtige. „Es wird immer wieder nur der Status quo konserviert, ein richtiger Aufbruch verkehrspolitisch lässt trotz aller Ampel- und Fortschritts- und Aufbruchskoalition auf sich warten“, sagte Flege. „Wir werden das in dieser Legislatur auch nicht mehr kriegen.“


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dpa