WIESBADEN | Die FDP-Fraktion im Wiesbadener Landtag fordert die Gründung einer Gesellschaft für Schieneninfrastruktur in Hessen.
Ziel sei, damit den Ausbau der regionalen Schieneninfrastruktur im Land zu beschleunigen, erklärte der FDP-Verkehrsexperte Stefan Naas am Mittwoch. Die neue Gesellschaft soll nach den Plänen der Liberalen privatrechtlich organisiert werden und sich um Planung, Ausführung, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung von Infrastrukturprojekten kümmern.
Der Ausbau und der Neubau von Eisenbahninfrastruktur seien genauso dringend erforderlich wie die Wiederherstellung nicht mehr genutzter Schienenstrecken, erklärte der FDP-Abgeordnete. Das sollte überall dort geschehen, wo diese Bahnstrecken eine ergänzende Funktion zum Netz der Deutschen Bahn erfüllen können.
Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) äußerte sich skeptisch zur Gründung einer solchen Gesellschaft. Der allergrößte Teil der 2.800 Schienenkilometer in Hessen sei in der alleinigen Zuständigkeit des Bundes. Für eine Landesgesellschaft verbliebe damit nur ein sehr geringer und regional begrenzter Aufgabenbereich. Der FDP-Vorschlag einer Trägerschaft des Landes, der Verkehrsverbünde, Hessen Mobil und aller Landkreise und kreisfreien Städte würde wegen des hohen Abstimmungsbedarfs zudem eher zur Verlangsamung als zur Beschleunigung führen.