Wirtschaftsministerin Reiche: Deutschland ist bei Infrastrukturausbau zu langsam


Der Hamburger Hafen wächst, doch viele Container sind leer. Angesichts der Rezession in Deutschland fordert Wirtschaftsministerin Reiche Strukturreformen.

Bei einem Besuch im Hamburger Hafen hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) einen zu langsamen Ausbau der Infrastruktur in Deutschland kritisiert. “Wir sind in Deutschland, wenn es darum geht, Infrastruktur auszubauen, nach wie vor zu langsam”, sagte die Ministerin auf dem Containerterminal Altenwerder. Sie forderte Maßnahmen gegen hohe Energiepreise und Belastungen aus sozialen Sicherungssystemen.

Das Terminal ist mit seinem weitgehend automatisierten Containerumschlag das modernste Hafenterminal in Deutschland, wie Hamburgs Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard (SPD) erklärte.

“Wir spüren die Schwäche des Standorts”, sagte Reiche. Die Exporte aus Deutschland seien gesunken, sowohl über den Atlantik als auch nach China. “Wir importieren mehr als wir exportieren. Das zeigt sich in einer Rezession.”

Der Containerumschlag im Hamburger Hafen ist nach Angaben der Hafenverwaltung HPA im ersten Halbjahr um 9,3 Prozent gewachsen. Allerdings seien darunter viele Leercontainer, wie es hieß. Infolge des Zollstreits ist der Export beladener Container in die USA um 26,2 Prozent zurückgegangen. Der Import aus den USA legte um 0,4 Prozent zu.

Der maritime Koordinator der Bundesregierung, Christoph Ploss, appellierte an die norddeutschen Länder, die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für den Ausbau der Infrastruktur zu nutzen. Hamburg stünden 2,6 Milliarden zu. Aus dem Klima- und Transformationsfonds des Bundes sollen weitere 400 Millionen Euro die “grüne Transformation” der Seehäfen fördern.

Lobende Worte fand Reiche für die Dynamik am Airbus-Standort in Hamburg-Finkenwerder. “Alles Wachstum ist hier zu spüren”, sagte die Ministerin nach dem Besuch einer Produktionshalle. Das Unternehmen digitalisiere und automatisiere konsequent in Zeiten, in denen der Standort Deutschland unter Druck sei.


dpa / EVN