Gesetzesreform für ein besseres Schienennetz


BERLIN | Der Bundestag hat Gesetzesänderungen für eine umfassende Sanierung des deutschen Schienennetzes beschlossen.

Mit der am Donnerstag verabschiedeten Reform des „Bundesschienenwegeausbaugesetzes“ sollen Investitionen in die Schiene vorangetrieben werden. Konkret sollen Hemmnisse beseitigt werden, damit sich der Bund verstärkt auch an Kosten der Unterhaltung und Instandhaltung beteiligen kann – und nicht nur an Bauprojekten. Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer (FDP) sprach in der abschließenden Plenardebatte von einem „Fundament für eine neue Finanzierungsarchitektur der Schiene in Deutschland“.

Die Reform, die auch noch die Zustimmung des Bundesrats benötigt, gilt als wichtig für die im Sommer beginnende Sanierung wichtiger Streckenabschnitte. Bis zum Jahr 2030 ist eine Generalsanierung von 40 besonders belasteten Bahntrassen geplant. Den Auftakt macht die Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim, die ab Mitte Juli für fünf Monate gesperrt und komplett saniert werden soll.

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz Pro Schiene, sagte, die Neuerungen bei der Finanzierung der Schieneninfrastruktur seien ein Kurswechsel in Richtung Bahnreform. „Lediglich beim Bestandsnetz schneller und unbürokratischer voranzukommen, reicht aber nicht. Es braucht auch belastbare Perspektiven für den Neu- und Ausbau von Schienenstrecken. Dazu wäre ein mehrjähriger Fonds wie in der Schweiz das Mittel der Wahl.“


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dpa