BERLIN | Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält ein vorzeitiges Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr und in Gesundheitseinrichtungen für möglich.
“Es kann schon sein, dass wir die Maskenpflicht früher abschaffen”, sagte der SPD-Politiker dem Stern. “Aber ich will mich da nicht auf ein Datum festlegen.” Wichtig sei, die Lage sehr genau zu beobachten und dann zu bewerten. Derzeit sei es “noch zu früh”, so Lauterbach. “Wir haben noch volle Kliniken und Ausfall beim Personal.”
Unter anderem die FDP drängt auf ein vorzeitiges Ende der Pflicht im Fernverkehr, für den der Bund zuständig ist. Nach geltendem Infektionsschutzgesetz sind hier noch bis 7. April FFP2-Masken vorgeschrieben. Die Bundesregierung könnte dies aber per einfacher Verordnung ändern.
“Von dieser Möglichkeit sollten wir jetzt Gebrauch machen”, hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) Ende Dezember in einem Brief an Lauterbach gefordert. Dieser wiederum sagte nun dem Stern: “Herr Buschmann hat mich vermutlich telefonisch nicht erreicht und mir dann einen Brief geschrieben. Und offenbar ist der dann auch noch versehentlich an die Öffentlichkeit geraten.” Er habe Buschmann “nicht schriftlich geantwortet”. Er und der Ministerkollege sprächen viel miteinander.
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können die Bundesländer selbst bestimmen. Immer mehr Länder kippen diese nun. Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben sie bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen wollen sie bis spätestens Anfang des kommenden Monats aufheben.