BERLIN | Grünen-Chef Omid Nouripour hat erneut den Nachholbedarf beim Verkehrsbereich betont, wenn es um das Erreichen der Klimaziele geht.
“Es ist ja offensichtlich, dass wir bei den ganzen Projekten der Infrastruktur schneller werden müssen”, sagte Nouripour am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin. Es sei zum “Mäusemelken” zu sehen, wie langsam es dabei vorangehe – dabei müsse auch geschaut werden, wie es dem Klimaschutz helfe.
“Das Renovieren, das Sanieren, das Modernisieren ist doch das Gebot der Stunde”, betonte der Parteichef. So gebe es 4000 Brücken bei Fernstraßen, die repariert werden müssten. Es müsse nicht nur auf die Schiene gesetzt werden, sondern auch, dass bestehende Infrastruktur instandgesetzt werde.
Der Verkehrsbereich hinkt beim Klimaschutz hinterher. Über den Umgang damit gibt es in der Bundesregierung Differenzen zwischen Grünen und FDP. Dabei gibt es auch Streit darüber, ob beim schnelleren Ausbau der Infrastruktur die Straße oder die Schiene bevorzugt werden soll.
Das Thema Klimaschutz und Verkehr ist auch Thema eines Autogipfels am Dienstag im Kanzleramt. Die FDP forderte von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ein Bekenntnis zum Autostandort Deutschland. “Immer weitreichendere Regulierungsideen und ein an vielen Stellen lückenhaftes energiepolitisches Konzept gefährden die digitale Transformation des Mobilitätssektors hin zur Klimaneutralität”, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carina Konrad dem Handelsblatt.