Landesverkehrsminister Al-Wazir: „Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende in Hessen“


WIESBADEN | Die Landesmittel für die Finanzierung und den Ausbau des ÖPNV in Hessen sind nach Angaben von Verkehrsminister Tarek Al-Wazir in diesem Jahr so hoch wie noch nie.

Bei den Ausgaben für den Betrieb sowie die Flatrate-Angebote für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) habe der Anteil der Landesmittel bei 15 Prozent gelegen, teilte der Grünen-Politiker am Sonntag in Wiesbaden mit. „In diesem Jahr fließt erstmals mehr als eine Milliarde Euro an die Verkehrsverbünde, rund 153 Millionen Euro davon kommen vom Land.“

In den Mitteln enthalten seien etwa 20 Millionen Euro zur Finanzierung des landesweiten Schüler- und Azubitickets sowie Geld für das Seniorenticket. Zusätzlich erhielten die Städte und Gemeinde für den ÖPNV Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich, erklärte der Minister. Auch dieses Geld stamme aus dem Landeshaushalt. Allein 2022 seien es 147,5 Millionen Euro, die über die Verbünde beinahe komplett an die Kommunalen Aufgabenträger weitergereicht würden. „Zusammengenommen stammt in diesem Jahr also ein Drittel der Gelder für den Öffentlichen Nahverkehr aus dem Landeshaushalt.“

„Wir meinen es ernst mit der Verkehrswende in Hessen“, versicherte der Verkehrsminister. Sie könne aber nur gelingen, wenn ein gutes Angebot an Bussen und Bahnen nicht am Geld scheitere. Deshalb erhielten die drei hessischen Verkehrsverbünde jährlich auch mehr Mittel.

Zusätzlich habe das Land Hessen in den Jahren 2020 und 2021 gemeinsam mit dem Bund die Einnahmeausfälle der Verkehrsverbünde in der Corona-Pandemie mit 464 Millionen Euro ausgeglichen. Die Kosten wurden dabei hälftig von Bund und Land getragen. Auch in diesem Jahr würden Einnahmeausfälle durch die Folgen der Pandemie ausgeglichen, erklärte Al-Wazir. „Es stehen dafür 177 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung.“


dpa | Foto: DB AG / Christian Bedeschinski

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