KIEW | Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen.
Zuvor waren Bilder der Reise verbreitet worden, die die drei in einem Nachtzug zeigen. Dem Vernehmen nach wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammentreffen und sich insgesamt nur wenige Stunden in Kiew aufhalten.
Um einen möglichen Besuch des Kanzlers in der Ukraine hatte es wochenlange Debatten gegeben. „Wir haben eine hohe Erwartungshaltung an diese Reise von ihm. Er selbst hat die Hürden noch viel höher gelegt“, sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja in der Sendung „Frühstart“ von RTL/ntv.
Inhaltlich wird es in Gesprächen mit ukrainischen Vertretern wohl um den gewünschten EU-Beitritt des Landes sowie die Lieferung schwerer Waffen gehen. Die Ukraine wehrt sich seit 113 Tagen gegen einen brutalen Angriffskrieg durch das Nachbarland Russland.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine die weitere volle Unterstützung in ihrem Kampf gegen Russlands Angriff zugesichert. „Es ist wichtig, wenn jetzt die Regierungschefs der drei großen Länder, die schon bei der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft dabei waren, nach Kiew fahren und in dieser ganz besonderen Situation des Krieges ihre Unterstützung für die Ukraine und die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine zeigen“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Sonderzug. „Wir wollen aber nicht nur Solidarität demonstrieren, sondern auch versichern, dass die Hilfe, die wir organisieren, finanziell, humanitär, aber auch wenn es um Waffen geht, fortgesetzt werden wird“, ergänzte er.
Die Reise der drei Staats- und Regierungschefs war seit einiger Zeit geplant. Bis zuletzt wurde sie trotz einiger Medienberichte aus Sicherheitsgründen nicht bestätigt. Scholz flog bereits am Mittwochabend nach Südpolen. Von der Grenzstadt Przemysl fuhr der Sonderzug mit neun Waggons kurz vor Mitternacht Richtung Kiew los. Der Luftraum ist wegen des Kriegs gesperrt. Es bleibt selbst für Präsidenten und Regierungschefs nur der Landweg.
Vor der jetzigen Scholz-Reise waren schon eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten in den vergangenen Monaten Kiew.