Scholz: Investitionsstau bei der Bahn wird angegangen

BERLIN | Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat finanziellen Anschub für mehr Zuverlässigkeit bei der bundeseigenen Deutschen Bahn zugesagt.

“Den Investitionsstau bei der kaputtgesparten Bahn gehen wir an”, sagte Scholz am Mittwoch in der Generaldebatte zum Haushalt 2024 im Bundestag. “24 Milliarden Euro an zusätzlichem Investitionsspielraum erhält die Bahn in den kommenden vier Jahren.” Das sei das größte Investitionsprogramm in so kurzer Zeit “seit der Dampflok”.

Scholz betonte, die Leute wollten, dass Deutschland ordentlich funktioniere, und auch dass die Bahn pünktlich fahre. “Wer heute mit der Bahn oder mit dem Auto von Hamburg nach München fährt, der erlebt bei jeder Weichenstörung oder jeder Brückenbaustelle, wie sehr unsere Infrastruktur auf Verschleiß gefahren wurde.”

“Statt in die Zukunft zu investieren, haben wir über die Pkw-Maut diskutiert”, sagte Scholz mit Blick auf die gescheiterte Einführung einer Nutzungsgebühr. “Was stauanfällige Straßen und marode Brücken angeht, sorgen wir per Gesetz dafür, dass schneller geplant und gebaut werden kann. Das muss jetzt auch passieren.”

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dpa