BERLIN | Angesichts der ab 2024 geplanten Generalsanierung der acht wichtigsten deutschen Bahnkorridore spricht sich der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, weiter gegen die von der Ampel-Koalition beabsichtigte Strukturreform bei der Deutschen Bahn AG aus.
Die immer wieder neu geführte Diskussion über eine Trennung von Netz und Betrieb müsse wegen des aktuellen Sanierungsstaus beim Schienennetz ein für alle Mal beendet werden, erklärte Hommel kürzlich in einem Gastbeitrag für den Fachdienst Tagesspiegel Background.
Der Investitionsrückstau beim Schienennetz betrage derzeit mehr als 60 Milliarden Euro. Für die anstehende Generalsanierung bräuchte es „eine gemeinsame Kraftanstrengung.“ Die Transport- und Infrastrukturgesellschaften des Staatskonzerns müssten dafür eng zusammenarbeiten, so Hommel. Er fordert daher, die geplante Trennung von Netz und Betrieb zu stoppen.
Die Pläne von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) sehen zum 1. Januar 2024 die Gründung einer eigenständigen, gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft vor. In der neuen Organisation sollen die bisherigen Bahntöchter DB Netz AG und DB Station & Service AG zusammengeführt werden. Der Eigentümer Bund soll so eine stärkere Durchgriffsmöglichkeit auf die Infrastruktur bekommen. Hommel geht davon aus, dass dieser Schritt den „bestehenden Riss“ zwischen Infrastruktur und Transportgesellschaften „noch tiefer“ werden lasse.
„Wenn zukünftig mehr Verkehr im Personen- und Güterverkehr auf noch mehr Bautätigkeit treffen, sind massive Auswirkungen auf die Kunden nicht zu vermeiden. Ein gutes Baustellenmanagement kann sie nur dann begrenzen, wenn Infrastruktur- und Transportgesellschaften eng zusammenarbeiten“, schrieb der EVG-Chef in seinem Gastbeitrag.
Neben dem Ausbau des Hochleistungsnetzes sei auch die Digitalisierung wichtig, um eine bessere Kapazität auf der Schiene zu erreichen. Doch in Sachen Kapazitätssteigerung durch Digitalisierung – Stichwort: ETCS (European Train Control System) – komme Deutschland nur langsam voran. Während die Schweiz, Österreich und Belgien ETCS entweder komplett oder fast flächendeckend eingeführt hätten, umfasste die Ausstattung mit dem neuen Zugleitsystem im Jahr 2021 hierzulande nur rund 340 Streckenkilometer. Auch wenn bis 2025 weitere 446 Kilometer hinzukämen, sei das laut dem EVG-Chef „viel zu wenig“.
Wenn die Politik, die Deutsche Bahn und die Wettbewerbsunternehmen an einem Strang zögen, könnten die Probleme im deutschen Schienenverkehr beseitigt werden, so Hommel.
Schienennetz soll mit „Generalsanierung“ zuverlässiger werden