Steigende Kosten auf der Schiene setzen die Stahlindustrie unter Druck. Gewerkschaft und Unternehmen fordern mehr Unterstützung vom Bund.
Steigende Transportkosten auf der Schiene bedrohen aus Sicht der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) und der Stahlbranche die Industrie. “Ohne Schienengüterverkehr werden die deutschen Stahlwerke nicht überleben”, sagte EVG-Chef Martin Burkert im Rahmen der Bundeskonferenz der Gewerkschaft in Fulda.
Zahlreiche Standorte und Tausende Arbeitsplätze seien in Gefahr, sollte der Bund die Fördermittel für den Schienengüterverkehr nicht deutlich erhöhen, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier von Gewerkschaften und Stahlkonzernen. “Durch eine angemessene Mittelausstattung im Bundeshaushalt können die Abgeordneten des Deutschen Bundestags einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Arbeitsplätze in der Industrie und bei der Bahn leisten.”
Burkert reagierte mit Unverständnis auf Berichte, wonach das Bundesverkehrsministerium die Auszahlung der sogenannten Trassenpreisförderung für dieses Jahr gestoppt habe, obwohl diese im Haushalt festgeschrieben ist. Dabei handelt es sich um eine Förderung für Eisenbahnunternehmen, um gestiegene Nutzungskosten für die Schiene aufzufangen.
Das Ministerium hatte vor wenigen Tagen mitgeteilt, infolge eines Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses die bestehende Förderrichtlinie für das Jahr 2025 nicht mehr anzuwenden. An einer neuen Richtlinie werde derzeit intensiv gearbeitet, um im kommenden Jahr eine rechtssichere Lösung zu schaffen. Es geht der EVG zufolge um rund 105 Millionen Euro.
dpa