Der Koalitionsvertrag ist fertig und die neue Bundesregierung könnte am 6. Mai ins Amt kommen. Nun wird über die Verteilung von Ministerposten spekuliert. Bereits bekannt ist, dass das Verkehrsressort an die CDU geht.
Wer Nachfolger von Volker Wissing (parteilos, zuvor FDP) im Verkehrsministerium wird, ist noch nicht bekannt. Allerdings tauchen in den Medien erste Namen auf. Klar ist, dass das Ressort von der CDU geführt werden soll.
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP könnten Ina Scharrenbach (CDU), derzeit Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen, oder der stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU, Andreas Jung, für das Amt in Betracht kommen.
Bevor Friedrich Merz (CDU) vom Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett ernannt und vereidigt wird, muss allerdings erst noch der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet werden. Damit das geschehen kann, müssen CDU und SPD den Vertrag noch intern absegnen lassen. Die CDU beruft dafür einen Kleinen Parteitag ein, die SPD hält ab Dienstag eine Mitgliederbefragung ab, die zwei Wochen dauern soll. Die CSU hat dem Vertrag schon zugestimmt.
EVN