BERLIN | Der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) begrüßt den am Mittwoch vom Kabinett beschlossenen Entwurf für den Bundeshaushalt 2025. Einige Fragen blieben allerdings unbeantwortet.
Auch wenn die Gesamtmittel in der Kabinettvorlage im Vergleich zu 2024 um rund eine Milliarde sinken, fällt der Schienenetat weiterhin deutlich höher aus als in den Vorjahren. Kritisch bewertet der VDB fortbestehende Unklarheiten zur längerfristigen Finanzierung: „Es bleiben offene Fragen zur langfristigen Finanzierung und zu Investitionen in Zukunftsprojekte auf der Schiene“, sagte VDB-Hauptgeschäftsführerin Sarah Stark laut Mitteilung.
Nach den Kürzungen und Umschichtungen zu Gunsten des Bestandsnetzes im Jahr 2024, wachsen die Titel für Neu- und Ausbau um 515 Millionen Euro auf 2,2 Milliarden Euro und die Digitalisierung um 300 Millionen Euro auf 1,4 Milliarden Euro wieder an. Ein Hochlauf bei der Digitalisierung sei dennoch nicht absehbar, heißt es. In der langfristigen Planung bis 2033 wurden hier Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von rund 2,4 Milliarden Euro gestrichen. „Wichtige Zukunftsprojekte wie die Aus- bzw. Umrüstung der Bestandsflotte mit ETCS-Bordgeräten bleiben weiterhin in der Schwebe“, so Stark.
Offen ist laut dem Verband auch, wie hoch das angekündigte Darlehen an die DB AG ausfallen wird und wofür genau diese Gelder zu verwenden sein werden. Wichtig sei, dass die Mittel auch im Markt ankommen. Gerade kleine und mittlere Betriebe der Bahnindustrie stellt das alljährliche Hin und Her bei Investitionshöhen und Prioritätensetzung vor große Herausforderungen. „Unsere Unternehmen treten beim Aufbau von Personal und Werkskapazitäten in Vorleistung. Im Gegenzug braucht es dann langfristige Planungssicherheit“, so Stark weiter.
Auch die Eigenkapitalerhöhungen könnten laut dem Bahnindustrie-Verband nicht das dauerhafte Mittel der Wahl bleiben, da sie sich über höhere Trassenpreise refinanzieren müssen. Das verteuere die Schiene unnötig vis-a-vis anderen Verkehrsträgern. Angelehnt an die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene fordert der VDB daher die Schaffung eines Schienenfonds um eine verlässliche, überjährige Finanzierung sicherzustellen.
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