ERFURT | Für die Thüringer Grünen soll umweltfreundlicher Verkehr in Thüringen Vorfahrt haben. Dafür planen sie ein Mobilitätsgesetz. Eines der Kernziele steht schon fest.
Die Thüringer Grünen-Fraktion will den Verkehrssektor im Freistaat bis zum Jahr 2040 klimaneutral gestalten. “Ein prioritäres Ziel ist, dass der Verkehrssektor bis 2040 klimaneutral wird”, sagte die Grünen-Verkehrspolitikerin Laura Wahl der Deutschen Presse-Agentur. Dafür müsse der umweltfreundliche Verkehr gestärkt werden.
Demnach plant die Fraktion ein Mobilitätsgesetz, das nicht nur den Öffentlichen Nahverkehr, sondern auch andere Verkehrsarten wie Auto- oder Radverkehr mit in den Blick nimmt. Gefragt sei ein ganzheitliches Konzept, sagte Wahl. Sie rechnete aber nicht damit, dass ein solches Gesetz noch in dieser Legislatur eingebracht wird.
“Wir Grüne wollen, dass die Menschen jederzeit das Verkehrsmittel benutzen können, das am sinnvollsten und nachhaltigsten ist”, sagte Wahl. In vielen Dörfern gebe es aber derzeit noch keine Wahlmöglichkeit – viele Menschen seien auf das Auto angewiesen.
“Wir müssen als Gesetzgeber das Ziel deutlich vorgeben und das Ziel heißt Klimaneutralität”, sagte Wahl. Der Staat agiere teils noch paradox, sagte sie. So sei ein teils vierspuriger Ausbau der Bundesstraße 247 geplant, der viele Millionen Euro koste, wogegen die Bahnstrecke Erfurt – Leinefelde noch einspurig sei. Dies sei ein Punkt, “wo ein Mobilitätsgesetz das klare Ziel definieren würde, umweltfreundliche Mobilität hat den Vorrang”, sagte Wahl.
Am Donnerstag will die Thüringer Grünen-Fraktion ein Gutachten mit einem Konzept für ein Mobilitätsgesetz Thüringen vorstellen.
dpa