MÜNCHEN | Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine Lockerung der Maskenpflicht zum Schutz vor Corona-Infektionen im öffentlichen Nahverkehr im Freistaat ins Spiel gebracht.
“Wir werden bei gleichbleibender Infektionslage über die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr nachdenken”, kündigte Söder im Münchner Merkur an. “Im Dezember, spätestens im Januar, könnte die obligatorische Maskenpflicht bei gleichbleibender Lage in eine freiwillige Empfehlung umgewandelt werden.” Angesichts sinkender Zahlen sei eine generelle Vorgabe “bald nicht mehr angemessen”, so Söder weiter. Die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung, die eine Maskenpflicht vorsieht, gilt noch bis 9. Dezember.
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) mahnte am Montag ein einheitliches Vorgehen der Bundesländer beim Thema Maskenpflicht in Bussen und Bahnen an. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hatte zuvor den Vorschlag geäußert, die Maskenpflicht im ÖPNV nicht über das Jahresende hinaus zu verlängern. Er wolle hingegen an die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger appellieren: “Mit Symptomen bleibt man zu Hause”. Er hoffe, dass sich weitere Länder diesem Kurs anschließen, der verantwortungsvoll sei.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil setzt dagegen auf einen vorsichtigen Kurs. “Auch wenn wir uns alle etwas anderes wünschen, ist die Pandemie nicht vorbei. Das beweisen nicht zuletzt die relativ hohen Todeszahlen, die wir unverändert verzeichnen”, sagte der SPD-Politiker der Welt. “In der kalten Jahreszeit werden die Probleme erfahrungsgemäß auch noch größer. Vor diesem Hintergrund werden wir in Niedersachsen vorsichtig bleiben.”
Über die Maskenpflicht im Nahverkehr können gemäß Infektionsschutzgesetz die Länder entscheiden. Für Fernzüge gilt eine bundesweite Maskenpflicht. Am Freitag hatte Schleswig-Holstein gemeinsam mit Baden-Württemberg, Bayern und Hessen bereits angekündigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte abzuschaffen.
Bund plant zunächst keine Aufhebung der Maskenpflicht in Fernzügen und -bussen