Bericht: Schieneninfrastruktur bleibt weiter dramatisch unterfinanziert


BERLIN | Einem Medienbericht zufolge stellt Bundesverkehrs­minister Volker Wissing (FDP) der Deutschen Bahn nicht genügend Geld für deren größte Bauprojekte zur Verfügung. Sogar Beamte seines Hauses warnen bereits vor einer Unterfinanzierung des Verkehrsträgers Schiene.

Bei der Schieneninfrastruktur werde es in den kommenden Jahren einen „dramatisch wachsenden Investitions­stau“ geben, berichtet der Spiegel mit Verweis auf interne Vermerke von Ministeriums­mitarbeitern. Aus ihrer Sicht sei der Bedarfsplan Schiene „dramatisch“ unterfinanziert.

Anlass der Warnung sei die Haushalts­planung des FDP-Politikers, die in diesem Monat mit der sogenannten Bereinigungs­sitzung im Bundestag abgeschlossen werden soll, schreibt das Nachrichtenmagazin weiter. Demnach sähen Wissings Pläne vor, der Deutschen Bahn für ihre Aus- und Neubauprojekte konstant nur 2,2 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung zu stellen – eine Anhebung der Summe sei nicht vorgesehen. Der jährliche Finanzierungsbedarf liege bis zum Ende des Jahrzehnts allerdings bei sechs Milliarden Euro. Durch die Unterfinanzierung könnten verschiedene Bauvorhaben auf „on hold“ gesetzt werden. Aufgezählt werden unter anderem die Projekte Frankfurt–Mannheim–Karlsruhe–Basel, alle Großknoten (Frankfurt, Hamburg, Hannover, Köln, Mannheim und München) und der Rhein-Ruhr-Express. Auch der Deutschlandtakt stehe offenbar zur Disposition.

Kritik zu den Einsparplänen kommt unterdessen vom Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene: „Bundesverkehrs­minister Wissing hat bislang jeglichen Ehrgeiz bei der Umsetzung der Verkehrswende vermissen lassen“, sagte Geschäftsführer Dirk Flege gegenüber dem Spiegel. Die Erwartung sei weiterhin, dass sich die im Koalitions­vertrag versprochene Stärkung des Schienenverkehrs auch im Bundeshaushalt widerspiegele.


EVN | Foto: EVN
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