Weil kritisiert geplante Kürzung von Regionalisierungsmitteln

HANNOVER | Die geplante Kürzung der Bundesregierung bei den sogenannten Regionalisierungsmitteln stößt bei Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf deutliche Kritik.

Dies könnte auch den Schienennahverkehr in Niedersachsen betreffen, sagte Weil am Donnerstag in Hannover. Wie die dpa aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums in Berlin erfuhr, sollen die Regionalisierungsmittel im Zuge des Bundeshaushalts 2024 um 350 Millionen Euro reduziert werden.

“Was offenbar der Fall zu sein scheint, ist eine Reduzierung der Regionalisierungsmittel für den schienengebunden Nahverkehr auch bei uns in Niedersachsen. Das wäre mit Sicherheit ein großer Fehler”, sagte der Ministerpräsident. Wenn die Bundesregierung vor habe, dass Menschen mehr von der Straße auf die Schiene wechseln sollen, “dann ist die Kürzung von Mitteln an dieser Stelle bestimmt der falsche Weg.”

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Auf die Frage, ob dadurch das Deutschlandticket in Gefahr sei, sagte Weil: “Davon hätte ich nichts gehört.” Er könne sich dies nicht vorstellen. Die Regionalisierungsmittel werden von den Bundesländern in erster Linie für den Schienenpersonennahverkehr eingesetzt.

Die Allianz pro Schiene kritisierte die geplante Kürzung. “Gerade jetzt, wo sich Länder und Kommunen um Mehrkosten bei ÖPNV und Deutschlandticket sorgen, schürt das weitere Verunsicherung”, teilte eine Sprecherin mit.

dpa