Der monatelange Streit zwischen dem Technikkonzern Siemens und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um die Bestellung neuer U-Bahn-Züge ist beigelegt. Damit kann die BVG nun in einem ersten Schritt bis zu 56 Wagen vom Typ IK beim Siemens-Konkurrenten Stadler bestellen.
Im monatelangen Streit um die Bestellung neuer U-Bahn-Züge ohne die übliche europaweite Ausschreibung haben sich Siemens und die BVG in der vergangenen Woche geeinigt. Wie beide Seiten mitteilen, verzichtet Siemens auf eine Klage vor Gericht.
Laut Übereinkunft kann die BVG nun in einem ersten Schritt bis zu 56 Wagen beim Schweizer Bahntechnikhersteller Stadler bestellen. Zudem wurde vereinbart, dass bis zu 24 weitere Wagen bestellt werden können, vorausgesetzt, dass bis Mitte kommenden Jahres bereits 49 oder mehr U-Bahn-Wagen der älteren Serie F 79 nicht mehr zur Personenbeförderung eingesetzt werden können. Für jeden nicht mehr einsatzfähigen Wagen kann die BVG entsprechende Kapazitäten nachbestellen, sofern die Nichteinsatzfähigkeit festgestellt wird, heißt es in einer gemeinsamen Pressemitteilung. Die Beurteilung und Feststellung der Nichteinsetzbarkeit soll zwischen der BVG und Siemens nach einem abgestimmten Verfahren erfolgen.
„Ich bin froh, dass die BVG und Siemens eine gute Lösung gefunden haben”, sagte Ramona Pop, BVG-Aufsichtsratsvorsitzende und Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe. Auch die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe, Sigrid Evelyn Nikutta, zeigte sich froh über die nun “gefundene pragmatische Lösung“.
Die Politik sei sich der Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs für das Funktionieren der Stadt bewusst, betonte Pop. “Die BVG investiert in den kommenden Jahren ein Milliardenvolumen im Rahmen ihres Fahrzeugbeschaffungsprogramms in die Erneuerung des Fuhrparks. Unser Ziel ist es, die Qualität des Nahverkehrs und der Infrastruktur unserer wachsenden Stadt zu erhöhen.”
Die BVG hatte im vergangenen Jahr beim Zughersteller Stadler mit Verweis auf die Dringlichkeit 80 neue U-Bahn-Wagen für 115 Millionen Euro bestellt. Konkurrent Siemens legte dagegen zunächst Beschwerde bei der Vergabekammer des Landes ein und klagte dann vor dem Berliner Kammergericht. Mit der jetzigen Übereinkunft ist der Weg für die Bestellung wieder frei. Die Auslieferung der Serienfahrzeuge solle ab dem kommenden Jahr erfolgen, sagte eine Stadler-Sprecherin nach Informationen des Rundfunks Berlin Brandenburg. Die ersten Vorserienfahrzeuge sind bereits seit September 2015 im Linientestbetrieb unterwegs.
red