REGENSBURG | Mit einer Stadtbahn will Regensburg auf das hohe Verkehrsaufkommen in der Stadt reagieren. Doch die Bevölkerung sieht das bei einer Abstimmung mehrheitlich anders.
Bei der Abstimmung am Sonntag sprachen sich 53,6 Prozent der Wahlberechtigten gegen eine Stadtbahn aus, wie die Stadt am Abend mitteilte. Nur 46,4 Prozent der Wählerinnen und Wähler stimmten demnach für das Projekt. Die Frage des Bürgerentscheids lautete: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Regensburg die Planungen für eine Stadtbahn fortsetzt?“ Die Wahlbeteiligung bei den rund 117 000 Stimmberechtigten betrug laut Stadt 55,9 Prozent. Das benötigte Quorum von 10 Prozent wurde dadurch deutlich übertroffen.
Die Stadtbahn sollte laut der Kommune eine klimaschonende Lösung für das wachsende Verkehrsaufkommen in Regensburg sein. Denn bislang sei Regensburg die größte Stadt im süddeutschen Raum, die im Nahverkehr allein auf Busse setzt. Die Kosten für die Stadtbahn bezifferte die Stadt ab dem Jahr 2030 mit rund 1,2 Milliarden Euro. Mehr als 60 Prozent davon sollten von Bund und Land gefördert werden.
Gegner des Projekts führten an, die Stadtbahn löse nicht das Mobilitätsproblem in Regensburg. Zudem gebe es günstigere und schneller umsetzbare Alternativen. Befürworter wiesen auf die höheren Kapazitäten einer Stadtbahn im Vergleich zu Bussen hin. Zudem bringe einen die Stadtbahn im Vergleich zu Bussen schneller ans Ziel und biete einen höheren Komfort und eine bessere Barrierefreiheit.
Auch bei den Stadtratsfraktionen herrschte bislang keine Einigkeit. Während sich etwa SPD und Grüne für das Projekt ausgesprochen haben, lehnten CSU und Freie Wähler die Stadtbahn zuletzt ab.
Da die Stadtbahn in der Regensburger Bevölkerung laut dem Bürgerentscheid keinen ausreichenden Rückhalt hat, werden die Planung für das Projekt nun eingestellt. Die bereits beschlossene Umsetzung der Mobilitätswende müsse anders geplant und gelöst werden, hieß es für diesen Fall von der Stadt bereits vorab. Der Bürgerentscheid hat die gleiche Wirkung wie ein Stadtratsbeschluss. Innerhalb eines Jahres kann er durch einen neuen Bürgerentscheid geändert werden.
dpa / EVN