BERLIN | Aus der Konzernzentrale der Deutschen Bahn kommt ein Dementi zu bevorstehenden Kostensteigerungen bei zahlreichen Generalsanierungen. Vorausgegangen war ein Spiegel-Bericht.
Die Darstellung des Nachrichtenmagazins „widerspricht den Tatsachen“, teilte eine Bahnsprecherin am Freitag mit. Bei einem Treffen von Vorstandsmitgliedern mit Verkehrs- und Haushaltspolitikern der Bundesregierung habe man „weder konkret noch indirekt Kostensteigerungen bei künftigen Generalsanierungen in Aussicht gestellt“, hieß es.
Dem Spiegel zufolge habe die Bahn das Parlament auf offenbar noch höhere Kosten für die bevorstehende Generalsanierung ihrer stark befahrenen Strecken eingestimmt. Das Magazin verwies auf mehrere Teilnehmer der vertraulichen Sitzung an der Konzernchef Richard Lutz und andere Vorstände die Verkehrs- und Haushaltspolitiker der Ampelkoalition informierten.
Zu Beginn der Runde wurde demnach auch eine vertrauliche Unterlage verteilt, die „Gründe der Preissteigerungen identifiziert“ und eine zeitnahe Kommunikation der zu befürchtenden Mehrkosten in Aussicht stellt. Bereits vor einiger Zeit hatte der Konzern Mehrkosten von rund 35 Prozent bei der sogenannten Riedbahn-Sanierung bekannt geben müssen. Demnach verteuerte sich die unmittelbar bevorstehende Komplettsperrung und Ertüchtigung der Strecke von Frankfurt nach Mannheim um über 300 Millionen von zunächst geplanten 968 Millionen auf über 1,3 Milliarden Euro.
Nach eigener Darstellung hat der Konzern einen „schweren Stand bei den Verhandlungen mit der Baubranche durch öffentliches Wissen um die hohe Bedeutung der Maßnahme“. Das bedeute, dass die Bauunternehmen die Preise praktisch diktieren können, da die Deutsche Bahn der Politik und Öffentlichkeit eine schnelle Umsetzung versprochen hat. Darüber hinaus, so heißt es in der Unterlage weiter, werde die „fehlende Langfristprognose der Bieter durch Einzelausschreibung“ zum Problem.
Wie viel mehr die Sanierung den Steuerzahler kostet und wann die Öffentlichkeit über den vollen Umfang der Verteuerung informiert wird, wollte das Management bei der Runde Teilnehmern zufolge noch nicht sagen. In der Unterlage heißt es lediglich: „Die Kostensteigerung, ihre Ursachen und die daraus abgeleiteten Erkenntnisse für das weitere Vorgehen werden wir zeitnah kommunizieren.“
In der Konzern-Mitteilung als Reaktion auf den Medienbericht hieß es: „Anlass für die Darlegung war lediglich, den Abgeordneten die Hintergründe der Kostensteigerung für die Generalsanierung der Riedbahn detailliert einzuordnen. Bereits im November vorigen Jahres hatte die DB transparent und öffentlich darüber informiert, dass sich das Projekt u.a. aufgrund eines vergrößerten Projektumfangs, aber auch wegen gestiegener Materialpreise auf 1,3 Milliarden Euro verteuert hat.“ Über die Kosten weiterer Korridore sei in dem jetzigen Treffen nicht gesprochen worden, so die Bahn.
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EVN / dts Nachrichtenagentur