BERLIN | Der ehemalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat sein Bundestagsmandat niedergelegt und scheidet damit vorzeitig aus dem Parlament aus.
„Nach dem heutigen 1. April 2024 lege ich mein Mandat als Mitglied des Deutschen Bundestages nieder“, teilte der CSU-Politiker am Montag mit. Der Bundestag bestätigte den Schritt gegenüber der Nachrichtenagentur dpa. Zu seinen Zukunftsplänen äußerte sich Scheuer zunächst nicht.
Der 49-Jährige hatte im Januar bereits angekündigt, bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten zu wollen. Er war seit 2002 Mitglied des Bundestages und vertrat dort den Stimmkreis Passau. Von 2009 bis 2013 war er Staatssekretär im Verkehrsministerium, von Dezember 2013 bis 2018 übernahm er an der Seite des damaligen Parteichefs Horst Seehofer den Posten des CSU-Generalsekretärs. Nach der Bundestagswahl 2018 wurde er im vierten Kabinett von Angela Merkel (CDU) Bundesverkehrsminister.
Als Minister geriet Scheuer wegen der gescheiterten Pkw-Maut massiv in die Kritik – auch innerhalb der CSU wurde er in der Folge von vielen als Belastung gesehen.
EVN / dpa