BERLIN | Laut einer Umfrage sind 70 Prozent der Bevölkerung der Auffassung, dass die Deutsche Bahn gemeinnützig ausgerichtet sein sollte. Eine Gewinnorientierung wünschen sich dagegen nur 14,6 Prozent.
Das Netzwerk Bahn für Alle hat die repräsentative Erhebung bei der Meinungsforschung Civey in Auftrag gegeben. Am 1. Januar jährt sich die formelle Privatisierung der Bahn in Deutschland, die mit der Bahnreform erfolgte, zum 30sten Mal. Die Entwicklung der Bahn in Deutschland wird demnach allerdings von über achtzig Prozent als negativ beziehungsweise sehr negativ angesehen. Nur 3,4 Prozent sehen die Entwicklung positiv.
„Mit der Bahn geht es immer weiter bergab, und die Menschen ärgert das“, erklärte Carl Waßmuth, Sprecher von Bahn für Alle. „Dreißig Jahre Profitjagd sind einfach genug. Jetzt muss die Politik handeln: Die ganze Bahn muss gemeinnützig werden.“ Das Netzwerk gibt zu bedenken, dass auch die neue Struktureinheit DB InfraGo AG, die am 1. Januar ihre Arbeit aufnehmen soll, dem Anspruch der Gemeinnützigkeit nicht gerecht werde.
InfraGo bündelt die bisherigen Töchter DB Netz und DB Station&Service. Durch diese Bündelung sollen die Defizite im Bereich Sanierung und Ausbau des Schienennetzes aufgeholt werden. Bahn für Alle erwartet allerdings kaum Besserung: „Der Bund als Eigentümer hat sich juristisch nicht einen Jota mehr an Einfluss gesichert“, kritisierte Waßmuth. Die sogenannten gemeinwohlorientierten Ziele seien das Papier nicht wert, auf dem sie stünden.
„Bahn für Alle hat den Eindruck, dass die Konstruktion nur dazu dient, im nächsten Schritt das Betreiben des Fernverkehrs komplett zu privatisieren und dem Wettbewerb auszusetzen. Richtig wäre hingegen, die ganze Bahn gemeinnützig zu betreiben“, so der Sprecher weiter. Nur so könne der Bund eine Verkehrswende im Sinne des Klimaschutzes und der Bürgerinnen und Bürger steuern.
EVN