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ERFURT | Wegen ausgefallener Leistungen und Qualitätsmängeln im Bahnverkehr hat die Thüringer Landesregierung bisher insgesamt rund elf Millionen Euro für das Jahr 2022 einbehalten oder zurückgefordert.
“Grundsätzlich erhalten die Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) ein Entgelt nur für die Züge, die tatsächlich gefahren sind”, teilte eine Sprecherin des Thüringer Infrastrukturministeriums am Montag mit.
Für das komplette Jahr 2022 hatte der Freistaat von neun Eisenbahnverkehrsunternehmen Leistungen beauftragt und dafür 255,5 Millionen Euro gezahlt. Rund drei Millionen Euro wurden wegen nicht erbrachter Zugleistungen einbehalten. Außerdem wurden rund 3,2 Millionen Euro Infrastrukturentgelte nicht gezahlt.
Außerdem werden den Angaben nach Qualitätsstandards vorgegeben – zum Beispiel bei Pünktlichkeit, Ersatzbeförderung, Platzkapazitäten, Vertrieb von Fahrausweisen, Fahrgastinformation, Sauberkeit sowie Zugbegleit- und Sicherheitspersonal. “Werden die vertraglichen Anforderungen nicht erfüllt, so erfolgen je nach Sachverhalt eine Minderung des Leistungsentgelts oder die Erhebung einer Vertragsstrafe”, so die Sprecherin.
Für die Monate Januar bis November wurden 4,8 Millionen Euro “wegen Schlechtleistung” einbehalten, hieß es. Die Dezemberabrechnung fehlt noch. Der Betrag könnte auch noch steigen, weil bei manchen Verkehrsunternehmen nur für das ganze Jahr abgerechnet wird. Mit einem Anteil von 73 Prozent war Pünktlichkeit die Hauptursache für Minderungen zwischen Januar und November. 17 Prozent der Fälle betraf die Zugbegleitquote und drei Prozent die Platzkapazitäten.
“In Summe sind ca. elf Millionen Euro über die Monatsabrechnungen zurückgefordert worden. Dazu werden noch Rückforderungen aus den Jahresabrechnungen kommen”, so die Sprecherin. Die Minderungen hätten erhebliche finanzielle Folgen für die betroffenen Unternehmen, sagte die Sprecherin. Hinzu kämen Ausfälle von Fahrgeldeinnahmen.
Die AfD-Fraktion forderte eine “Komplettüberholung der Schieneninfrastruktur”. An erster Stelle müsse stehen, wie der Bedarf an funktionierenden Fahrzeugen sowie Personal zu decken ist. In diesem Zusammenhang wurde auch das geplante Nachfolge-Modell des Neun-Euro-Tickets kritisiert. Die Politik setze hier falsche Prioritäten.
dpa / EVN